07:34 05 Dezember 2020
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    In Japan geht die Ära des japanischen Premierministers Shinzo Abe plötzlich zu Ende: Die Krankheit zwingt den 65-Jährigen zum Rücktritt. In einem Gespräch mit Sputnik bewertet Nishikawa Shinichi, Professor für Politologie und Wirtschaft an der Meiji-Universität, die Arbeit Abes sowie die politischen Perspektiven des Landes nach seiner Entscheidung.

    Dem Experten zufolge entwickelte sich die Corona-Pandemie zu einer wahrhaft „nationalen Katastrophe“, daher sei ein Wechsel an der Regierungsspitze in dieser Situation verantwortungslos.

    „Ich denke, dass sich die Gesundheit des Ministerpräsidenten, der sich immer sehr pflichtbewusst zeigte, dermaßen verschlechtert hat, dass es da einfach keine andere Wahl gab“, so Nishikawa Shinichi.

    Den Posten des Generalsekretärs des Ministerkabinetts könnte Yoshihide Suga, übernehmen, der das Abe-Team immer unterstützte.

    Laut den Regeln, die von der Liberaldemokratischen Partei verabschiedet wurden, sollte es vor der Wahl des Premierministers im Sinne des Artikels 6(2) eine „öffentliche Wahl“ geben – eine Wahlkampagne, in deren Laufe der neue Führer bestimmt werde. Aber für Notfälle enthalte der Artikel 6(2) eine Klausel, der zufolge der Premier in einer Sitzung der beiden Parlamentshäuser gewählt werden könnte, die einen Parteitag ersetzen würde.

    „Ich hoffe, dass der Posten des Ministerpräsidenten nicht lange vakant bleiben wird, so dass sich die Situation nach dem zweiten Szenario entwickelt. Dass ein Kandidat für den Posten des Regierungschefs aufgestellt wird und dass schon Anfang der nächsten Woche eine außerordentliche Parlamentssitzung stattfindet, in der der Name des neuen Premiers genannt wird“, unterstrich der Politologe.

    Außerdem sieht der Punkt 3 des Artikels 80 der Satzung der Liberaldemokratischen Partei vor, dass ein neuer Ministerpräsident, der den Posten noch während der Amtszeit seines Vorgängers bekleidet (und das ist eben der Fall), nur bis zum Ablauf dieser Amtszeit im Amt bleiben darf. Also muss im September des kommenden Jahres die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten stattfinden.

    Die Arbeit Shinzo Abes als Regierungschef konnte der Experte nicht eindeutig einschätzen.

    Einererseits habe er unabhängig von seiner Politik einen neuen Rekord nach dem Verbleib auf dem Posten des Regierungsvorsitzenden aufgestellt, seitdem die Verfassung des Landes verabschiedet wurde. Andererseits hält Nishikawa Shinichi die Vernachlässigung der Verfassung, die die Abe-Administration zugelassen hat, für inakzeptabel.

    So wurde die Verfassung beispielsweise im Kontext der Frage der kollektiven Selbstverteidigung falsch gedeutet. Zudem gab es keine außerordentlichen Parlamentssitzungen, obwohl die Oppositionsparteien alle Forderungen im Sinne der Verfassung eingehalten hatten.

    „Ich denke, Premier Abe wird den Japanern als Führungspolitiker in Erinnerung bleiben, der das Land nach rechts rücken ließ und der so lange an der Regierungsspitze bleiben konnte, weil ihn diejenigen passiv unterstützten, die behaupteten, dass es ‚keine andere passende Kandidatur geben’ würde.“

    sm/gs

     

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    Shinzo Abe, Experte, Japan