16:05 18 September 2020
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    Die EU braucht laut dem deutschen Außenminister Heiko Maas konstruktive Beziehungen zu Russland, doch Sanktionen bleiben bestehen, wie er bei einer Konferenz am Montag in Paris sagte. Derzeit hingen „dunkle Wolken“ über den Beziehungen zwischen Moskau und der EU.

    „Einerseits brauchen wir konstruktive Beziehungen zu Moskau. Denn ohne oder gegen Russland wird Europa nicht sicherer – das ist wohlverstandene europäische Realpolitik“, sagte Maas.

    Andererseits müsse man deutlich sagen, dass Sanktionen bestehen bleiben würden, solange sich nichts an deren Grundlage ändere. Maas forderte Russland außerdem auf, mehr für die Aufklärung des Falls des Kremlkritikers Alexej Nawalny zu tun.

    Ärzte der Berliner Charité, wo der Oppositionelle behandelt wird, gehen von einer Vergiftung Nawalnys aus, Moskau sieht dafür aber keine Beweise. 

    Maas drängte auf der Konferenz auch auf eine gemeinsame europäische Außenpolitik. „Nur wenn Europa in der Lage ist, Krisen in seiner Nachbarschaft auch aus eigener Kraft zu entschärfen, dann bleibt Europa für die USA ein attraktiver Bündnispartner.“

    Er lobte die geeinte Position Europas gegenüber den Ereignissen in Weißrussland, gegenüber der Türkei, mit Blick auf Libyen und im Umgang mit China. Kritisiert hat Maas die mangelnde Souveränität bei der Corona-Krise, konkret sprach er von Defiziten bei der Krisenvorsorge oder der Abhängigkeit bei lebenswichtigen Medikamenten von Ländern wie China oder Indien. 

    Dabei warnte Maas vor einem Alleingang Deutschlands und Frankreichs in Europa - andere Länder sollten stärker eingebunden werden. 

    „Deutsch-französische Kompromisse sind unverzichtbare Voraussetzung für Fortschritt in Europa. Aber sie allein reichen nicht aus“, sagte Maas. Als Beispiel nannte er die europäische Russlandpolitik.

    „Natürlich ist der Blick nach Moskau ein anderer aus Warschau oder Tallinn als aus Lissabon oder Rom“, so der Politiker.

    Es sei daher gut gewesen, dass beim Treffen der europäischen Außenminister in Berlin vergangene Woche darüber gesprochen wurde.

    om/mt/dpa

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    Tags:
    Alexej Nawalny, Sanktionen, Beziehungen, Russland, Heiko Maas, Deutschland