15:02 19 September 2020
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    Die Entscheidung des russischen Außenministeriums, drei slowakische Diplomaten als Reaktion auf einen ähnlichen Schritt der Slowakischen Republik Anfang August auszuweisen, ist erwartet worden, aber Bratislava hält dies nicht für eine angemessene Antwort.

    Der Außenminister des Landes, Ivan Korčok, gab an, dass der Schritt des russischen Außenministeriums erwartet worden sei, würde jedoch keine angemessene und verantwortungsvolle Reaktion auf die Ausweisung von drei russischen Diplomaten aus der Slowakei darstellen.

    „Ich betone, dass die Slowakische Republik Diplomaten auf diplomatische Posten entsendet, deren Aufgabe es ausschließlich ist, die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und die Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation anzustreben“, so  Korčok.

    Das russische Außenministerium verkündete am Montag, es habe den slowakischen Botschafter in Russland, Peter Priputen, einbestellt. Ihm wurde demnach ein entschlossener Protest aufgrund der „grundlosen Ausweisung von drei diplomatischen Mitarbeitern der russischen Botschaft in der Slowakei im diesjährigen August“ übermittelt.

    Die russische Seite befolge das Prinzip der Gegenseitigkeit und habe die Entscheidung getroffen, „drei diplomatische Mitarbeiter der Botschaft der Slowakei in Moskau auszuweisen“, hieß es.

    Ausweisung russischer Diplomaten

    Anfang August teilte das slowakische Außenministerium mit, drei russische Diplomaten wegen des Verdachts auf Spionage ausweisen zu wollen. Nach Angaben der Geheimdienste des Landes standen ihre Aktivitäten im Widerspruch zum Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.

    Wie der Pressesprecher des slowakischen Außenministeriums, Juraj Tomaga, gegenüber der Agentur RIA Nowosti erklärte, sei es im Generalkonsulat des Landes in St. Petersburg zum Missbrauch von ausgestellten Visa gekommen und somit sei ein Verbrechen auf dem Territorium eines Nato- und EU-Mitgliedstaates begangen worden. Dabei machte er keine näheren Angaben dazu, was genau in diesem Fall auf dem Spiel steht.

    Der Vertreter der russischen Botschaft in Bratislava, Wladislaw Kulikow, sagte seinerseits, dass die Botschaft diese Informationen nicht kommentiere, und empfahl, Kommentare bei den zuständigen Behörden in der Slowakei einzuholen.

    pd/mt/sna

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    Tags:
    Außenministerium, Russland, Beziehungen, Diplomaten, Ausweisung, Botschaft, Slowakei