17:21 18 September 2020
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    Nach dem Treffen des deutschen Außenministers Heiko Maas mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am Dienstag in Berlin haben beide Seiten den Wunsch geäußert, trotz entscheidender politischer Unstimmigkeiten, unter anderem auch in Bezug auf Pekings Hongkong-Politik, eng zusammenzuarbeiten.  

    Maas kündigte an, dass Deutschland und China in der kommenden Woche ihren Menschenrechtsdialog fortsetzen würden. Er fordert Peking auf, eine unabhängige UN-Beobachtermission in der Provinz Xinjiang zu erlauben, um den Umgang mit den Uiguren überprüfen zu können.

    „Ich habe eine Bereitschaft dazu gehört“, sagte er nach dem Gespräch mit Wang.

    Bei aller Kritik werde sich die EU aber nicht in ein Großmächteringen zwischen den USA, Russland und China hineinziehen lassen, betonte der deutsche Außenminister. „Eine Abkoppelung der EU und Chinas ist nicht in unserem Interesse“, fügte er mit Blick auf den Druck der USA hinzu, dass sich die Europäer einer härteren Linie gegenüber der Führung in Peking anschließen.

    Wang betonte seinerseits die Bedeutung der strategischen Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU. Er sei optimistisch, dass sich die EU und China noch in diesem Jahr über das Investitionsschutzabkommen einigen könnten. Der Maschinenbauverband VDMA warf China eine Blockade bei den Verhandlungen vor.

    Streit um das neue 5G-Mobilfunknetz 

    Der chinesische Außenminister lobte die deutsche Position im Streit um den Ausbau der 5G-Mobilfunknetze, weil Berlin keine Firma von vornherein ausschließen wolle. Hintergrund ist der US-Boykott gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei. Maas verwies darauf, dass sich die Bundesregierung in der Endphase der Beratung über das IT-Sicherheitsgesetz befinde, das Kriterien für die verwendete Technik aufstellt. Nötig sei auch eine sicherheitspolitische Abwägung. „Wir wollen weder nach Westen und Osten in eine digitale Abhängigkeit geraten“, sagte Maas.

    Wang beendete in Berlin seinen mehrtägigen Europa-Besuch, bei dem er sich unter anderem mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron getroffen hatte.

    pd/mt/rtr

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    Tags:
    Wang Yi, Heiko Maas, Zusammenarbeit, EU, Deutschland, China