16:36 18 September 2020
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    Weißrussland hat das ukrainische Szenario einer von externen politischen Kräften organisierten Farbrevolution vermeiden können. Der Außenminister des Landes, Wladimir Makej, hat sich dazu bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau geäußert.  

     

    „Heute müssen wir sowohl auf interne als auch - vor allem – externe Herausforderungen reagieren. Dabei werden die letzten im großen Maße von den ersten vorbestimmt. Dennoch möchte ich sagen, dass wir dem ersten Ansturm standgehalten haben. (...) Es gibt eine gewisse politische Konfrontation, aber ihr Ausmaß,  ihre Intensität ist sozusagen bereits viel geringer“, sagte Makej. 

    Eine ausgewogene Position Moskaus würde helfen, eine offene Einmischung von außen in die Lage in Weißrussland zu vermeiden, die Situation zu meistern und den gesellschaftlichen Dialog in die Wege zu leiten, hieß es weiter.  

    Die Gespräche zwischen den Außenministern von Weißrussland und Russland finden in Moskau statt. Dies ist Makejs erster Besuch nach den Präsidentschaftswahlen in der Republik, deren Ergebnisse massive Protestaktionen hervorriefen.

    Wie das Mitglied des Rates für interethnische Beziehungen beim russischen Präsidenten, Bogdan Bespalko, sagte, würden die Außenminister wahrscheinlich die Vorbereitungen für den Besuch von Alexander Lukaschenko in der russischen Hauptstadt erörtern. Der genaue Termin sei noch nicht vereinbart worden. Am Donnerstag wird der russische Premierminister Michail Mischustin Minsk besuchen.

    Proteste in Weißrussland

    Nach den Präsidentschaftswahlen, die zum sechsten Mal vom Amtsinhaber Alexander Lukaschenko gewonnen wurden, begannen am 9. August in ganz Weißrussland massive Proteste der Opposition. Nach Angaben der Wahlkommission (ZIK) hat Lukaschenko 80,1 Prozent der Stimmen erzielt. Die Opposition glaubt jedoch, dass seine Hauptkonkurrentin, Swetlana Tichanowskaja - sie erhielt 10,12 Prozent -, die Wahl gewonnen habe. Nach Informationen ihres Wahlkampfteams gewann sie mit 70 bis 80 Prozent der Stimmen.

    Die Opposition akzeptierte die offiziellen Wahlergebnisse nicht und kündigte die Schaffung eines Koordinierungsrates für die Machtübertragung an. Tichanowskaja selbst traf die Entscheidung, das Land zu verlassen, und ging nach Litauen.

    Zunächst wurden die Aktionen von den Sicherheitskräften unterdrückt und gegen die Demonstranten, die mit den Wahlergebnissen nicht einverstanden waren, verwendeten sie Tränengas, Wasserwerfer, Blitzgranaten und Gummigeschosse. Dann hörten die Strafverfolgungsbehörden auf, die Kundgebungen aufzulösen und Gewalt anzuwenden.

    Nach offiziellen Angaben wurden in den ersten Tagen über 6.700 Menschen festgenommen. Das  weißrussische Innenministerium gab an, dass bei den Unruhen Hunderte von Menschen, darunter über 120 Polizeibeamte, verletzt worden seien. Drei Demonstranten starben.

    pd/mt/sna

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    Tags:
    Szenario, Opposition, Alexander Lukaschenko, Wahl, Proteste, Weißrussland