16:47 25 September 2020
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    Fall Nawalny: Streit um Vergiftung des Kreml-Kritikers (98)
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    Die Bundesanwaltschaft hat sich am Mittwoch geweigert, etwas Bestimmtes auf eine Sputnik-Anfrage zum Fall um eine plötzliche Erkrankung des russischen Bloggers Alexej Nawalny mitzuteilen.

    Die Nachrichtenagentur wollte wissen, ob derzeit jegliche Untersuchungen im Fall Nawalny durchgeführt werden.

    „Insoweit muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ich auf Ihre Anfrage keine Auskunft erteilen kann“, hieß es vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA).

    Die Bundesanwaltschaft unterrichte die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung „nach Abwägung aller hierfür maßgeblichen Gesichtspunkte“. Der Informationsanspruch der Presse einerseits sowie die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und eine mögliche Gefährdung des Ermittlungsverfahrens andererseits würden insbesondere berücksichtigt.

    „Vor diesem Hintergrund teilt die Bundesanwaltschaft – mit Ausnahme von besonders gelagerten Einzelfällen – nicht mit, ob sie gegen eine bestimmte Person Ermittlungen geführt hat oder mit einem bestimmten Sachverhalt befasst war.“

    Anfrage russischer Ermittler

    Im Zusammenhang mit Ermittlungen zum Fall Nawalny richtete die russische Generalstaatsanwaltschaft am 27. August an Deutschland ein Rechtshilfeersuchen. Unter anderem ging es um die Übermittlung von Analysen und vorläufigen Diagnosen.

    Das Bundesjustizministerium bestätigte dies, weigerte sich jedoch, Details der Zusammenarbeit preiszugeben. Bereits am 31. August hatte die deutsche Zeitung „Welt am Sonntag“ vom Eingang des Rechtshilfeersuchens unter Verweis auf einen Sprecher der Behörde geschrieben.

    Hintergrund

    Alexej Nawalny,  einer der bekanntesten Oppositionellen Russlands und Blogger, befindet sich weiterhin im künstlichen Koma. Sein Zustand wird als schwer bezeichnet, es besteht jedoch keine akute Lebensgefahr.

    Der Blogger war am 20. August von Tomsk nach Moskau unterwegs. Während des Fluges soll er sich plötzlich sehr schlecht gefühlt haben, woraufhin das Flugzeug umgehend in der Stadt Omsk notgelandet ist. Nawalny soll noch an Bord das Bewusstsein verloren haben.

    Das Umfeld von Nawalny geht von einer Vergiftung aus. Der stellvertretende Leiter des Omsker Krankenhauses, Anatoli Kalinitschenko, teilte mit, dass in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt worden seien. Die Omsker Ärzte gaben als vorläufige Diagnose eine Stoffwechselstörung an. Diese soll ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben.

    Am 22. August wurde Nawalny per Flugzeug in die Berliner Charité überführt. Wie es am vorigen Montag in der Charité hieß, soll es Anzeichen für eine Vergiftung mit einer Substanz aus der Wirkstoffgruppe der Cholinesterase-Hemmer geben. Da noch kein genauer Befund vorliege, werde eine weitere umfassende Analyse vorgenommen. Es wurde mitgeteilt, dass Nawalny mit Atropin behandelt werde.

    mo/mt/sna

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