06:26 21 September 2020
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    Die westlichen Sanktionen wirken sich laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Shoigu negativ auf die politische Regelung und den Kampf gegen den Terrorismus in Syrien aus.

    „In Syrien fanden bedeutende Veränderungen statt, die fast alle Bereiche der Regelung der Krise des politischen Prozesses, die humanitäre Lage sowie den Wiederaufbau nach Konflikten und die Bekämpfung des Terrorismus betrafen. Die illegitimen Sanktionen der westlichen Länder gegen Syrien wirken sich negativ auf diese Prozesse aus“, sagte der russische Minister bei einem Arbeitstreffen mit dem UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Geir Pedersen.

    Unter anderen negativen Faktoren nannte er die Verletzung der Souveränität Syriens, die Plünderung natürlicher Ressourcen sowie Einschränkungen aufgrund des Coronavirus. Die syrischen Behörden tun jedoch mit Unterstützung Russlands alles, um die Situation zu normalisieren, betonte Schoigu.

    Es sei schwierig, die Logik der westlichen Länder zu verstehen, die einerseits „die Sorge um das syrische Volk imitieren“ und andererseits Sanktionen gegen es verhängen würden – sie verbaten die Lieferung von Medikamenten und Nahrungsmitteln und verhinderten die Rückkehr von Flüchtlingen.

    „Die Hand, die dieses Land gnadenlos plündert, ist dieselbe Hand, die Sanktionen verhängt. Es ist notwendig, dem syrischen Volk die Freiheit zu geben, sich zu entwickeln, die Sanktionen aufzuheben und den Diebstahl von Öl zu stoppen“, betonte Shoigu.

    Der Minister sei auch verwirrt über die Position Europas, das keine neuen Flüchtlingsströme aufnehmen wolle, aber seiner Meinung nach alles tut, damit die Syrer ihr Land verlassen möchten.

    Bewaffneter Konflikt in Syrien 

    Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh, IS)* in Syrien und im Irak verkündet. In einigen Gebieten Syriens werden weiterhin Säuberungsaktionen gegen Militante geführt.

    US-Militärs halten sich  in den Gouvernements al-Hasaka und Deir ez-Zor ohne rechtliche Grundlage auf. Die USA haben ihre Kräfte hauptsächlich rund um große Öl- und Gasfelder konzentriert. Damaskus hatte zuvor mehrmals erklärt, dass die Präsenz des US-amerikanischen Kontingents im Land gegen die Souveränität des Staates und das Völkerrecht verstoße. 

    Am 5. März hatten der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan nach mehrstündigen Verhandlungen in Moskau eine Vereinbarung zu Syrien erzielt. Darin bekräftigen sie ihr Bekenntnis zum „Astana-Format“, riefen eine Feuerpause aus und einigten sich auf gemeinsame Patrouillen entlang der wichtigen Verkehrsader М4. 

    *Terrorvereinigung, in Russland und Deutschland verboten

    sm/sna/gs

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    Tags:
    Terrorismus, Auswirkungen, Syrien, Russland