02:45 02 Dezember 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    Fall Nawalny: Streit um Vergiftung des Kreml-Kritikers (125)
    121046
    Abonnieren

    Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat die Wirksamkeit von Sanktionen gegen Russland, die vor dem Hintergrund der angeblichen Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny auf die Tagesordnung gestellt werden, bezweifelt.

    „Ich kenne keinen Fall, wo ein Land wie Russland oder ein vergleichbares Land durch Sanktionen zu einer Verhaltensänderung bewegt wurde“, sagte der CDU-Politiker am Montagabend in der ARD-Talkshow „hart aber fair“. Eher führe dies zu einer Verhärtung der Politik.

    Altmaier glaubt, dass Menschenrechte geschützt werden müssten, aber „wir sollten am Ende vielleicht auch überlegen, dass wir mehr erreichen können, wenn wir nicht mit allen Ländern brechen und sie mit Sanktionen überziehen“.

    „Wir müssen auch die Frage klären, was wir denn mit unseren Sanktionen erreichen wollen: Geht es nur darum, in den Spiegel zu schauen, oder geht es darum, etwas positiv für Menschenrechte zu erreichen und zu schaffen?“, fragte der Wirtschaftsminister.

    Situation um Nord Stream 2 wegen Fall Nawalny 

    Die Situation um Nord Stream 2 wird unter anderem durch den Vorfall mit dem russischen Kremlkritiker Alexej Nawalny verkompliziert, nachdem einige deutsche Politiker gegen das Projekt aufgetreten sind. Dabei gilt Deutschland weiter als Anhänger der Gaspipeline. 

    Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert allerdings nicht mehr aus, dass die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 von möglichen Sanktionen gegen Russland betroffen werden könnte.

    Wie Seibert am Montag in Berlin mit Blick auf mögliche EU-Reaktionen auf den angeblichen Giftanschlag auf Alexej Nawalny sagte, schließe sich die Bundeskanzlerin den Äußerungen des Außenministers Heiko Maas an, der forderte, der Kreml solle bei der Aufklärung des Falls mitwirken.   

    Zugleich erinnerte Seibert daran, dass die Bundeskanzlerin ständig gesagt habe, die beiden Themen müssten abgekoppelt bleiben.

    Moskau hat wiederholt betont, bei der Aufklärung des Falls Nawalny zusammenarbeiten zu wollen. „Die Berliner Seite muss hier operatives Handeln zeigen“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, im Staatsfernsehen. 

    ao/sb/dpa

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren
    Themen:
    Fall Nawalny: Streit um Vergiftung des Kreml-Kritikers (125)

    Zum Thema:

    Russischer Impfstoff darf dran, so Kommission von der Leyens - aber „nirgendwo in EU außer Ungarn“
    Abzug russicher Friedenstruppen aus Transnistrien? Lawrow kommentiert Sandus Vorhaben
    Große Krankenhausstudie: 2020 weniger Intensivpatienten mit Atemwegserkrankungen als 2019
    Riesiger Alligator verschlingt Opfer bei lebendigem Leib: US-Jäger fassungslos – Video
    Tags:
    Russland, Sanktionen, Peter Altmaier