05:59 27 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    261367
    Abonnieren

    Die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat am Donnerstag die EU der absichtlichen antirussischen Tendenz beschuldigt.

    Bei einem Pressebriefing wies die Behördenvertreterin auf die Vorschläge für die Verhängung eines globalen Sanktionsregimes für Menschenrechtsverletzungen hin, die bei der Tagung gemacht worden seien. Die Maßnahmen sollten laut einigen Parlamentariern den Namen des russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny bekommen.

    „Diskussionen über die Zweckmäßigkeit, dem erwähnten Sanktionsregime Nawalnys Namen zu geben, betrachten wir ausschließlich als unverhüllten Versuch, den neuen EU-Einschränkungen eine vorsätzlich antirussische Orientierung zu geben.“

    Aus ihrer Sicht zeugen Aussagen von Parlamentariern in Brüssel davon, dass „unsere westlichen Partner keineswegs an der Aufdeckung der Wahrheit“ im Fall Nawalny interessiert seien. Das echte Ziel der in der EU entfesselten Informationskampagne sei es, „sicher zu machen, dass die destruktive Linie“, der die EU in Beziehungen zu Russland folge, „irreversibel“ sei.

    Am Donnerstag hatte das Europaparlament eine Resolution gebilligt, die härtere Sanktionen gegen Russland wegen der mutmaßlichen Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny vorsieht.

    Fall Nawalny

    Der russische Blogger Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug unverzüglich in Omsk landete. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.

    Die Bundesregierung hatte am 2. September nach Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr mitgeteilt, sie sehe es als zweifelsfrei erwiesen an, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Reihe vergiftet worden sei. Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden, hieß es weiter.

    Parallel dazu führt die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auf Ersuchen Berlins eigene Untersuchungen durch. Der Kreml sagte diesbezüglich, dass Berlin Moskau nicht über seine Ergebnisse informiert habe. Das russische Außenministerium betonte wiederum, dass Russland auf eine Antwort Deutschlands auf die offizielle Anfrage warte.

    Russland sei an der Aufklärung des Falls interessiert, wofür es Informationen aus Deutschland bräuchte, die noch nicht eingegangen seien, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Die Ermittlungsmaßnahmen in Bezug auf die Situation um Nawalny würden de facto laufen, teilte er weiter mit. Wenn das Vorhandensein einer giftigen Substanz bestätigt werde, würden die Ermittlungen de jure eingeleitet, so Peskow.

    mo/mt/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Thai-König in Bayern: Maas droht mit Konsequenzen bei Rechtsverstößen
    Corona-Pleitewelle – Massive Arbeitslosigkeit: Oder Mut zu radikaler Steuerreform?
    Biden bezeichnet Russland als „größte Bedrohung für Amerika“
    Nord Stream 2: Russisches Rohrlegeschiff verlässt Heimathafen Kaliningrad
    Tags:
    Russland