16:02 30 Oktober 2020
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    Bewaffnete Konflikte, internationale Kriminalität und neue Herausforderungen wie die Corona-Pandemie erfordern die Stärkung gegenseitiger Hilfe und Zusammenarbeit. Diese Auffassung vertritt der russische Außenminister Sergej Lawrow in einer Videobotschaft bei einer Sitzung der Vollversammlung der Vereinten Nationen im Rahmen der UN-Gipfelwoche.

    Bei seinem Auftritt ging der Minister auf die bestehenden Herausforderungen ein, mit denen die Weltgemeinschaft konfrontiert ist:

    „Leider wüten auch heute noch bewaffnete Konflikte in verschiedenen Regionen der Welt“, äußerte Lawrow in seiner Rede, die er im Namen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) hielt. Zur OVKS gehören derzeit Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan und Weißrussland. Afghanistan und Serbien genießen den Beobachterstatus.

    Akute Bedrohungen der heutigen Zeit wie internationaler Terrorismus, Drogen- und Cyberkriminalität, Klimawandel würden hinzukommen. In diesem Jahr sei die Liste der Bedrohungen durch eine weitere gewaltige Herausforderung, die Coronavirus-Pandemie, ergänzt worden, die schwere Krisen im sozial-wirtschaftlichen sowie in anderen Bereichen ausgelöst habe.

    Zunehmende Zersplitterung der Weltgemeinschaft

    Von Jahr zu Jahr werde es immer schwieriger, auf globale Probleme zu reagieren, insbesondere vor dem Hintergrund der zunehmenden Zersplitterung der Weltgemeinschaft. Diese Situation sei weitgehend auf die Unwilligkeit einiger Länder zurückzuführen, auf die legitimen Interessen anderer Länder Rücksicht zu nehmen, sagte Lawrow. 

    Dabei würden Konzepte und Standards aufgezwungen wie „eine Weltordnung auf der Grundlage von Regeln“, mit denen Versuche, sich in die inneren Angelegenheiten von Staaten einzumischen, die Anwendung von einseitigen Sanktionen unter Verletzung der Vorrechte des UN-Sicherheitsrates sowie Manifestationen von Intoleranz und Hass einhergehen würden.

    Natürlicher Lauf der Geschichte kann nicht überwunden werden

    Allerdings nehmen laut dem russischen Minister auch Gegentrends zu:

    „Der natürliche Lauf der Geschichte kann nicht geändert werden. Heute werden auf der internationalen Bühne neue Zentren des Wirtschaftswachstums immer stärker, die Notwendigkeit, bewaffnete Konflikte ausschließlich mit friedlichen Mitteln zu lösen, wächst, und die gegenseitige Abhängigkeit nimmt zu“, äußerte er.

    Die Welt sei der Trennlinien überdrüssig, sowie der Einteilung der Staaten gemäß einem Freund-Feind-Schema, sie brauche eine Stärkung der allseitigen gegenseitigen Hilfe und Zusammenarbeit, sagte Lawrow.

    Uno soll effektive Struktur bleiben

    „Mit anderen Worten, gewinnen die Ziele, die vor 75 Jahren bei der Gründung der Uno formuliert wurden, immer mehr an Bedeutung“, betonte der Minister.

    Unter modernen Bedingungen solle die Uno eine effektive Struktur bleiben, die gut koordinierte Arbeit in strikter Übereinstimmung mit ihrer Charta leiste, betonte Lawrow. Die Mandate der wichtigsten Organe des Uno-Systems dürften nicht verschwimmen und deren Befugnisse nicht dupliziert werden. Sonst würde die Erreichung der gewünschten Ziele nur verschoben.

    Eine der Hauptaufgaben der Weltgemeinschaft sollte die Beilegung von Konflikten ausschließlich mit friedlichen, diplomatischen Mitteln im Rahmen von Verhandlungen auf der Grundlage des Völkerrechts bleiben, betonte der russische Minister. Der Ausbau der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus und seiner Verschmelzung mit der organisierten Kriminalität sollte eine zweifellose Priorität sein.

    Zudem forderte Lawrow dazu auf, Versuche zu unterbinden, die auf das Schwächen der Rüstungskontrolle  sowie auf Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen abzielen würden.

    Lehren des Zweiten Weltkriegs

    Der russische Außenminister ging explizit auf die Lehren des Zweiten Weltkrieges ein, der vor 75 Jahren geendet hatte. Versuche, die Geschichte zu revidieren sowie die Rolle der Völker herabzumindern, die entscheidend zum Sieg über den Faschismus beigetragen hatten, verurteilte Lawrow als „absurd“. Er rief dazu auf, sich an die Lehren der Geschichte zu erinnern, die Heldentaten der Befreier zu würdigen, und die zu ihrem Ruhm errichteten Denkmäler zu erhalten.

    asch/sna/ae

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