04:24 28 Oktober 2020
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    Der russische Blogger Alexej Nawalny bleibt vorerst in Deutschland, da seine Behandlung noch nicht beendet ist. Dies hat seine Pressesprecherin, Kira Jarmysch, via Twitter am Mittwoch bekanntgegeben.

    „Nawalny bleibt noch weiterhin in Deutschland, da seine Behandlung noch nicht beendet ist. Dennoch sagen die Ärzte jetzt eine vollständige Genesung voraus“, teilte Jarmysch mit.

    Steve Alter, der Pressesprecher des Bundesinnenministeriums, gab ebenfalls am Mittwoch bei einem Briefing bekannt, dass es keinen genauen Termin für den legalen Aufenthalt von Nawalny in Deutschland gebe.

    Alexej Nawalny mit seiner Ehefrau in Berlin
    © REUTERS / Courtesy of Instagram @navalny / Social Media
    In diesem Fall gebe es keine Frist für eine Aufenthaltserlaubnis, so Alter. Solche Angelegenheiten würden individuell geregelt, und es könne keine allgemeine Antwort auf die entsprechende Frage gegeben werden, hieß es weiter. Auch machte er keine näheren Angaben bezüglich der rechtlichen Details von Nawalnys Aufenthalt im Land. Dabei hatten Medien zuvor berichtet, dass der Kreml-Kritiker den Status eines „Gastes des Kanzlers“ habe.

    Vonseiten der Bundesregierung hieß es, dass sie keine Informationen über den Aufenthaltsort von Nawalny und seine Pläne zur Verfügung stelle. Diese Fragen sollten ihm und seinen Mitarbeitern gestellt werden, hieß es.

    Am Mittwoch hat die Berliner Charité-Klinik die Entlassung von Nawalny aus der stationären Behandlung bekanntgegeben.

    Fall Nawalny

    Der russische Blogger Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug unverzüglich in Omsk landete. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Zwei Tage später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.

    Die Bundesregierung hatte am 2. September nach Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr mitgeteilt, sie sehe es als zweifelsfrei erwiesen an, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Reihe vergiftet worden sei. Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden, hieß es weiter.

    Parallel dazu führt die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auf Ersuchen Berlins eigene Untersuchungen durch. Der Kreml sagte diesbezüglich, dass Berlin Moskau nicht über seine Ergebnisse informiert habe. Das russische Außenministerium betonte wiederum, dass Russland auf eine Antwort Deutschlands auf die offizielle Anfrage warte.

    Russland sei an der Aufklärung des Falls interessiert, wofür es Informationen aus Deutschland bräuchte, die noch nicht eingegangen seien, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Die Ermittlungsmaßnahmen in Bezug auf die Situation um Nawalny würden de facto laufen, teilte er weiter mit. Wenn das Vorhandensein einer giftigen Substanz bestätigt werde, würden die Ermittlungen de jure eingeleitet, so Peskow.

    In einem Gespräch mit dem französischen Staatschef Emmanuel Macron soll der russische Präsident Wladimir Putin laut Angaben der Zeitung „Le Monde” die Vermutung zum Ausdruck gebracht haben, Nawalny könnte sich selbst vergiftet haben.

    pd/mt/sna

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