06:23 20 Oktober 2020
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    Die russische Botschaft in den USA hat am Freitag das Sozialnetzwerk Facebook der Zensur beschuldigt. Grund dafür ist laut den Diplomaten eine Reihe blockierter Accounts.

    Die betroffenen Seiten waren demnach den Wahlen und Protesten in Weißrussland, der Politik Russlands und der Ukraine, den Beziehungen Russlands mit der Nato sowie mit seinen Nachbarländern gewidmet. Die Accounts hätten außerdem Kritik der US-Außenpolitik und Diskussionen über die soziale, wirtschaftliche und politische Situation enthalten.

    „Die Schlussfolgerung drängt sich auf, dass Benutzer aus Russland nicht willkommen sind, die oben genannten Themen zu besprechen. Sonst kann man in die Liste gelöschter Accounts geraten. Das ist Zensur“, schrieb die Botschaft auf Facebook.

    Sie führte Beispiele für Entfernungen an, die aus ihrer Sicht „ausgesprochen zufällig oder absurd“ seien. Ein Account sei etwa blockiert worden, weil er eine Infografik der Agentur RIA Novosti über die südlichsten Inseln des Kurilen-Archipels veröffentlicht habe. Die Inseln gehören seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges zur UdSSR bzw. seit deren Zerfall im Jahr 1991 zu Russland, werden jedoch von Japan beansprucht.

    „Wenn Facebook deren Zugehörigkeit zu Russland bezweifelt, bedeutet das, dass die Führung (des Netzwerks – Anm. d. Red.) die Beschlüsse der Konferenz von Jalta und die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs in Frage stellt. Das sieht wie Revisionismus (oder Revanchismus) aus.“

    Die Diplomaten riefen Facebook auf, einem „konstruktiven Dialog mit den russischen Behörden nicht mehr auszuweichen“. Das Netzwerk sei für Nutzer aus Russland nicht mehr eine Stelle für den freien Informationsaustausch.

    „Diskriminierung liegt vor.“

    Moskaus Reaktion auf Vorwürfe von Einmischung

    Russland hat wiederholt Vorwürfe von Versuchen, demokratische Prozesse in verschiedenen Ländern zu beeinflussen, zurückgewiesen. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, nannte sie „absolut unbegründet“.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich über die angebliche russische Einmischung in Wahlen in verschiedenen Ländern und erklärte dazu, dass es keine Fakten gebe, die dies bestätigen würden.

    mo/mt

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