06:54 22 Oktober 2020
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    Damaskus wird laut Außenminister keine Mühen scheuen, um die Besetzung syrischer Gebiete durch die USA und die Türkei mit allen Mitteln zu stoppen. Diese Auffassung brachte der syrische Minister in einer Videobotschaft bei einer Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Rahmen der UN-Gipfelwoche zum Ausdruck

    „Die andauernde Präsenz US-amerikanischer und türkischer Streitkräfte auf syrischem Boden fällt rechtlich vollkommen unter die Definition von ‚Okkupation‘. Die Arabische Republik Syrien wird keine Mühen scheuen, um diese Besetzung mit allen möglichen völkerrechtlichen Mitteln zu beenden“, sagte er.

    Dabei würden Washington und Ankara direkt oder über terroristische Agenten, separatistische Milizen oder illegale Organisationen agieren, betonte der Minister. Diese Aktivitäten seien illegal, denn sie verletzten „die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität Syriens“.

    „Wir verurteilen erneut alle Verbrechen der so genannten globalen Koalition, die seit Beginn ihrer illegalen Intervention gegen die Syrer im Nordosten begangen wurden“, fuhr al-Muallim fort und bezeichnete die Staatsführung der Türkei als „geächtetes Regime“, dem er vorwarf, Terroristen, vor allem von der Terrormiliz „Dschabhat al-Nusra“* in Syrien und der Region, zu unterstützen sowie finanziell zu fördern.

    Die Politik und Aktivitäten der türkischen Regierung, die „die Sicherheit und Stabilität der gesamten Region bedrohen“, müssten ein Ende nehmen, forderte er.

    Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Seit 2017 finden Verhandlungen in Kasachstans Hauptstadt Nur-Sultan statt, die als Gespräche im Astana-Format (benannt nach dem früheren Namen der kasachischen Hauptstadt) bekannt sind. Im Januar 2018 war die südrussische Stadt Sotschi Gastgeber des Kongresses des syrischen nationalen Dialogs. Er war der erste Versuch seit Beginn des Konflikts, ein breites Spektrum von Teilnehmern auf einer Verhandlungsplattform zusammenzubringen. Das wichtigste Ergebnis des Kongresses war der Beschluss, einen Verfassungsausschuss mit Sitz in Genf zu bilden, der eine Verfassungsreform vorbereiten soll.

    * Terrororganisation, in Russland verboten

    asch/sna/ae

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    Tags:
    Okkupation, Besatzung, Türkei, USA, Syrien