05:11 20 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    7528244
    Abonnieren

    Die Behandlung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny in Berlin und der Transport einer verdächtigen Flasche haben es ermöglicht, die Ergebnisse der Untersuchung zu erhalten, die Deutschland laut dem Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie, Klaus Ernst, den russischen Behörden zur Verfügung stellen soll.

    „Die Umstände der Vergiftung Nawalnys sind tatsächlich geeignet, die deutsch-russischen Beziehungen nachhaltig zu beschädigen. Deshalb ist es im Interesse beider Staaten, soweit irgend möglich Klarheit in die Angelegenheit zu bringen. Nachdem sich die Vergiftung auf russischem Staatsgebiet ereignet hat, sind in erster Linie russische Behörden für die Aufklärung verantwortlich. Durch die Behandlung Nawalnys in Deutschland und den Transport der verdächtigen Flasche nach Deutschland liegen jedoch auch den hiesigen Behörden Untersuchungsergebnisse vor, die zur Aufklärung des Falls beitragen können. Diese Ergebnisse müssen den russischen Behörden natürlich vollumfänglich zur Verfügung gestellt werden“, sagte Ernst gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

    Der Bundestag befasst sich mit dem Fall von Alexej Nawalny, auch das parlamentarische Kontrollgremium für die Nachrichtendienste der Bundesrepublik Deutschland sei daran beteiligt , so Ernst weiter.

    „Das Parlamentarische Kontrollgremium, das Gremium des Deutschen Bundestags zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes, beschäftigt sich mit dem Fall Nawalny. Es tagt geheim, wie sicherlich entsprechende Gremien in Russland auch, und unterrichtet auch die übrigen Mitglieder des Bundestages nicht im Einzelnen über seine Beratungen.“

    Aufgrund des „politischen Klimas in der BRD“ sei die Bildung einer gemeinsamen Gruppe mit Russland zur Situation mit Nawalny kaum möglich.

    „So sehr ich eine gemeinsame Kommission unserer Parlamente, die sich die Untersuchungsergebnisse vorlegen lassen könnte, begrüßen würde, sehe ich angesichts dessen und angesichts des aktuellen politischen Klimas in der Bundesrepublik Deutschland derzeit keine Aussicht auf Einrichtung einer gemeinsamen Kommission von Staatsduma und Bundestag. Unabhängig davon ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir alle zur Verfügung stehenden Kontakte und bereits bestehenden Formate zwischen unseren Parlamenten nutzen, um im Austausch zu bleiben und unsere Zusammenarbeit, wo das möglich ist, weiter auszubauen.“

    „Darüber hinaus sollten wir auf allen Ebenen weiterhin im Gespräch bleiben, gerade auch in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. So können wir die Zusammenarbeit unserer Länder wieder stabilisieren und den klugen Ansatz der Vergangenheit trotz aller Widrigkeiten weiterverfolgen, der zu Versöhnung und Verständigung geführt hat.“

    sm/gs

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Reisen nur noch mit Anmeldung? – Spahn-Ministerium plant strengere Auflagen
    Nawalny von Kolonne deutscher Polizisten beim Spaziergang begleitet – US-Sender zeigt Video
    „Direkt über uns!“: Dieses Flugzeug möchten Nato-U-Boote lieber meiden
    Tags:
    Berlin, Alexej Nawalny, Behandlung