15:35 30 Oktober 2020
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    Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan hat bei einem Telefongespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, die Politik der Türkei in der Region zu „zügeln“.

    Wie der Pressedienst der armenischen Regierung am Montag mitteilte, haben Paschinjan und Merkel die Eskalation des Bergkarabach-Konfliktes zur Erörterung gebracht. 

    „Paschinjan betonte, dass die Türkei seit Beginn der Ereignisse im Juli (Zuspitzung der Situation an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze – Anm. d. Red.) eine beispiellose Aktivität in der Region an den Tag lege. Er rief die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, dazu auf, alle Anstrengungen zu unternehmen, um das aggressive und destruktive Verhalten der Türkei zu zügeln und ihre Involvierung zu verhindern“, heißt es in der Mitteilung des Pressedienstes.        

    Merkel hat laut dem Pressedienst „tiefe Besorgnis“ im Zusammenhang mit der entstandenen Situation zum Ausdruck gebracht.

    Nach ihren Worten hat eine friedliche Regelung des Bergkarabach-Konfliktes keine Alternative, man müsse zum friedlichen Prozess im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe zurückkehren.

    Seibert bestätigt Telefonat zwischen Merkel und Paschinjan

    Indes teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mit, dass Bundeskanzlerin Merkel am Montag mit dem armenischen Ministerpräsidenten, Nikol Paschinjan, telefoniert habe. Eine entsprechende Mitteilung wurde am Dienstag auf der Webseite des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung veröffentlicht.

    Im Gesprächen sei die Zuspitzung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien erörtert worden, heißt es. Die Bundeskanzlerin unterstrich, dass ein sofortiger Waffenstillstand und die Rückkehr an den Verhandlungstisch dringlich seien. Die OSZE biete mit der Minsk-Gruppe das hierfür geeignete Forum. Die Nachbarländer sollten zur friedlichen Lösung beitragen.

    Erdogan stellt sich hinter Aserbaidschan 

    Am Montag erklärte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, es sei die Zeit gekommen, die „Okkupation“ des Territoriums Aserbaidschans durch Armenien zu beenden.

    Wie Erdogan weiter betonte, befinden sich die besetzten Territorien auf aserbaidschanischem Boden. Es (Aserbaidschan – Anm. d. Red.) sei nolens volens gezwungen gewesen, dieses Problem selbst zu lösen.   

    „Die Minsker Dreiergruppe aus Russland, Frankreich und den USA hat im Laufe von etwa 30 Jahren dieses Problem nicht lösen können. Alles ihnen Mögliche haben sie getan, um diese Frage nicht zu klären. Und jetzt predigen sie, was man tun muss, und manchmal drohen sie sogar. Was sind denn das für Drohungen?", sagte Erdogan in Istanbul. 

    Zuspitzung des Bergkarabach-Konfliktes

    Die Situation an der Berührungslinie in der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach hatte sich am Sonntagmorgen zugespitzt.

    Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Situation verantwortlich.

    Wie die Republik erklärte, hätten die aserbaidschanischen Militärs Feuer auf ihr Territorium, darunter auch auf die Hauptstadt Stepanakert, eröffnet. Es gebe Tote unter den Zivilisten zu beklagen.

    Nach Behauptungen des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums hat die armenische Seite Feuerangriffe gestartet. Die aserbaidschanischen Streitkräfte hätten eine Gegenoffensive durchgeführt, heißt es aus Baku. 

    Soldaten der aserbaidschanischen Armee versetzen einen Schlag gegen armenische Truppen in Bergkarabach
    © Foto : Aserbaidschans Verteidigungsministerium
     

    Wie die armenischen Militärs erklärten, wurde Bergkarabach von Aserbaidschan ausgehenden Luft- und Raketenangriffen ausgesetzt.

    Die armenischen Behörden verhängten im Land den Kriegszustand und beschlossen eine allgemeine Mobilmachung. Demnach ist es Männern im Alter zwischen 18 und 55 Jahren verboten, Armenien zu verlassen. Aserbaidschan rief eine Ausgangssperre aus.

    Das russische Außenministerium rief Baku und Jerewan dazu auf, das Feuer einzustellen und Verhandlungen aufzunehmen.

    Bergkarabach-Konflikt

    Im Februar 1988 war in dem mehrheitlich von Armeniern bewohnten und zu Aserbaidschan gehörenden autonomen Gebiet Bergkarabach ein Konflikt ausgebrochen, nachdem Bergkarabach seinen Austritt aus der Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 wurde im Verwaltungszentrum von Bergkarabach, Stepanakert, die Republik Bergkarabach ausgerufen. Im Zuge des militärischen Konflikts in den Jahren 1992-1994 hatte Aserbaidschan die Kontrolle über Bergkarabach verloren.

    Seit dem Jahr 1992 laufen Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Konflikts im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe. Es handelt sich im Grunde um einen Konflikt zwischen Armenien, das die Interessen der Republik Bergkarabach vertritt, und Aserbaidschan. Dieses besteht weiter auf die Rückgabe Bergkarabachs, Armenien hingegen auf dessen Unabhängigkeit von Aserbaidschan.

    ns/ae

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    Tags:
    Zuspitzung, Bergkarabach-Konflikt, Türkei, Armenien, Aserbaidschan, Recep Tayyip Erdogan, Nikol Paschinjan, Angela Merkel