18:35 19 Oktober 2020
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    Russlands Präsident Wladimir Putin und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron haben ein Telefongespräch geführt. Laut dem Kreml-Pressedienst wurde die Situation in Bergkarabach und Weißrussland besprochen.

    Das Telefonat fand demnach auf Initiative der französischen Seite statt. Die beiden Staatschefs erörterten die abrupte Zuspitzung „der Lage in der Zone des Bergkarabach-Konflikts“. Unter anderem zeigten sie sich besorgt über die andauernden großangelegten Kampfhandlungen.

    „Wladimir Putin und Emmanuel Macron haben die gegeneinander kämpfenden Seiten zur schnellsten und vollen Waffenruhe, Deeskalation der Spannung und Äußerung einer maximalen Zurückhaltung aufgerufen“, heißt es in dem Schreiben.

    Dabei wurde auf die Alternativlosigkeit der Regelung der Bergkarabach-Krise mittels politisch-diplomatischer Methoden hingewiesen. In diesem Kontext wurden konkrete Beispiele für das weitere Zusammenwirken, vor allem im Format der Minsker OSZE-Gruppe, in Erwägung gezogen.

    Außerdem wurde während des Gesprächs die nach den Präsidentschaftswahlen entstandene Lage in Weißrussland behandelt. Russlands Präsident bestätigte „die prinzipielle Position der Nichtzulässigkeit jeglicher Versuche der Einmischung in innere Angelegenheiten eines souveränen Staates und des Drucks von außen auf legitime Behörden“.

    Lage in Bergkarabach

    Die Situation um Bergkarabach hatte sich am 27. September zugespitzt. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien rief wegen der Zuspitzung den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung aus. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, in einigen Städten und Regionen das Kriegsrecht auszurufen. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote zu beklagen. Die Gefechte dauern an. 

    Die Türkei erklärte ihre Bereitschaft, Aserbaidschan im Bergkarabach-Konflikt sowohl am Verhandlungstisch als auch auf dem Kampffeld zu unterstützen. Nach Ansicht der Türkei hält Armenien seit Jahrzehnten aserbaidschanisches Land besetzt. Aserbaidschan sei nun gezwungen gewesen, dieses Problem selbst zu lösen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Hinblick auf die Kampfhandlungen in Bergkarabach. 

    Moskau reagierte darauf umgehend und betonte, dass jegliche Erklärungen über eine militärische Unterstützung für Armenien oder Aserbaidschan den Bergkarabach-Konflikt nur befeuern würden. Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow lehnt Russland diesen Ansatz entschieden ab. Auch im Rahmen des Militärbündnisses OVKS zwischen Russland und Armenien als Bündnispartner ziehe Russland derzeit keine militärische Unterstützung in Erwägung. 

    Präsidentschaftswahl in Weißrussland

    Bei den Präsidentenwahlen in Weißrussland am 9. August hatte Alexander Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und erklärte seine Herausforderin Tichanowskaja zur wahren Siegerin. Daraufhin kam es landesweit zu Protesten, die von den Ordnungskräften zunächst gewaltsam niedergeschlagen wurden. Das harte Vorgehen sorgte international für scharfe Kritik.

    ak/sb

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    Tags:
    Emmanuel Macron, Wladimir Putin, Telefongespräch, Weißrussland, Bergkarabach-Konflikt, Frankreich, Russland