06:28 20 Oktober 2020
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    Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew ist im Interview mit dem katarischen TV-Sender Al Jazeera unter anderem auf das Thema der Verhandlungen mit Armenien im Konflikt um Bergkarabach eingegangen. Diese können ihm zufolge nicht einseitig geführt werden.     

    „Die Verhandlungen (über Karabach – Anm. d. Red.) haben im Wesentlichen aufgehört. Denn nach seinem Ausdruck (des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan – Anm. d. Red.) 'Karabach ist Armenien' sagte ich, dass die Verhandlungen unmöglich seien. Die Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe baten mich jedoch, dass Aserbaidschan mehr Verständnis zeigt. (...) Ich sagte: Gut, lassen Sie es uns versuchen. Wir wollen einen friedlichen Weg finden, deswegen haben wir viele Jahre gewartet, und ohne diesen ablenkenden Ansatz wären die Verhandlungen wahrscheinlich fortgesetzt worden“, sagte Alijew gegenüber Al Jazeera. Das Transkript des Gesprächs ist auf der Webseite des Pressedienstes des aserbaidschanischen Präsidenten am Freitag veröffentlicht worden.  

    Alle danach abgehaltenen Treffen mit dem armenischen Premierminister seien völlig bedeutungslos und förmlich gewesen, hieß es.

    „Er sagte mir, dass die Gebiete nicht zurückgegeben werden würden. Wenn sie dies nicht tun wollen, wenn sie sich den von der Minsker Gruppe seit vielen Jahren entwickelten Grundsätzen widersetzen und die Verhandlungen zerstören, worüber können wir dann sprechen? Die Verhandlungen können nicht einseitig geführt werden. Wir müssen einen Partner haben. Wir haben jedoch noch keinen Verhandlungspartner mit dem Namen 'Armenien'“, sagte Alijew weiter.

    Aserbaidschan habe keine Probleme mit dem armenischen Volk, fügte er hinzu.

    „Tausende Armenier leben in Aserbaidschan, und wir betrachten die in Bergkarabach lebenden Armenier als unsere Bürger. Wir fordern sie auf, mit uns zu leben, wie Vertreter vieler anderer Nationalitäten und ethnischer Minderheiten in Aserbaidschan“, so Aserbaidschans Präsident.

    Baku habe sich nie geweigert, über Bergkarabach zu verhandeln.

    „In den vergangenen Jahren haben wir im Verhandlungsprozess schwierige Zeiten durchgemacht. Zwar verlief nicht alles reibungslos. Wir hatten jedoch einen Prozess. Die früheren Staatschefs Armeniens und wir haben einen allmählichen Ansatz entwickelt. Andernfalls wären wir nicht so lange am Prozess beteiligt gewesen. Es war keine Zeitverschwendung. Ich glaube, wir haben sehr große Fortschritte erzielt. Ich bin seit 2003 an diesem Prozess beteiligt. Ich habe mit zwei ehemaligen Präsidenten Armeniens gearbeitet. Wir haben Fortschritte gemacht, und es war nicht einfach. Wir hatten viele Meinungsverschiedenheiten. Wir sind jedoch schrittweise vorangekommen und haben das entwickelt, was wir bis zu diesem Punkt erreicht haben“, betonte Alijew.

    Die jetzige armenische Führung hätte die bisherigen Erfolge bei den Verhandlungen nullifiziert. Die Verantwortung dafür liege voll und ganz beim armenischen Premier Paschinjan und seiner Regierung, hieß es weiter.

    „Man kann sich bei den Verhandlungen nicht so verhalten, man kann Aserbaidschan nicht so provozieren“, merkte Alijew an.

    Zuvor hatte Nikol Paschinjan Bakus Vorwürfe zurückgewiesen, dass die armenische Seite die Verhandlungen über Karabach unterwandert habe. Er sagte auch, dass er die Forderung der Staatschefs Russlands, der USA und Frankreichs nach einem Waffenstillstand begrüßen würde.

    Aufflammender Krieg im Südkaukasus

    Am 27. September hatte das Verteidigungsministerium Aserbaidschans mitgeteilt, dass die armenischen Streitkräfte aserbaidschanische Siedlungen an der Trennlinie in der Exklave Bergkarabach beschossen hatten. Es gebe Tote und Verletzte unter den Militärs und Zivilisten.

    Nach Angaben aus Eriwan wurde Bergkarabach mit Raketen beschossen, darunter auch die Hauptstadt Stepanakert. In der nicht anerkannten Republik Bergkarabach und in Armenien seien der Kriegszustand und die allgemeine Mobilmachung ausgerufen worden.

    Die Staatschefs Russlands, der USA und Frankreichs – Co-Vorsitzende der Minsker OSZE-Gruppe für Bergkarabach – riefen die Konfliktseiten zur unverzüglichen Einstellung der Kampfhandlungen auf. Die Präsidenten Wladimir Putin, Donald Trump und Emmanuel Macron sprachen den Familien der getöteten und verletzten Soldaten ihr tiefempfundenes Beileid aus.

    Bergkarabach-Konflikt

    Der Konflikt in der hauptsächlich von Armeniern bewohnten völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach brach im Februar 1988 aus, nachdem das Autonome Gebiet Bergkarabach mit Verwaltungszentrum in Stepanakert den Austritt aus dem Staatsverband der damaligen Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 rief Stepanakert die Republik Bergkarabach aus, zu der das frühere autonome Gebiet und einige benachbarte von Armeniern bewohnte Siedlungen gehörten. Baku erklärte diesen Schritt für gesetzwidrig und löste die Autonomie von Karabach auf.

    Darauf kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Karabach-Armenier wurden von armenischen Diasporen in aller Welt unterstützt, während Aserbaidschan mit Gewalt versuchte, die Abspaltung der Region zu verhindern. Am 12. Mai 1994 trat ein Waffenstillstandsabkommen in Kraft. Aserbaidschan verlor seine Kontrolle über Bergkarabach sowie gänzlich bzw. teilweise über sieben benachbarte Kreise.

    Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts werden seit 1992 im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe geführt. Ihre Co-Vorsitzenden sind die USA, Russland und Frankreich. Bei dem Konflikt kamen geschätzt rund 30.000 Menschen ums Leben.

    pd/mt/sna

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    Tags:
    Nikol Paschinjan, Ilham Alijew, Berg-Karabach, Verhandlungen, Konflikt, Armenien, Aserbaidschan