06:46 20 Oktober 2020
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    Nach den Vorwürfen des oppositionellen Bloggers Alexej Nawalny, der Russlands Staatsführung für seine mutmaßliche Vergiftung verantwortlich gemacht hatte, hat der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, die Ermittlungen in dem Fall kommentiert.

    Zuvor hatte Nawalny in einem Interview erneut den russischen Geheimdiensten vorgeworfen, ihn angeblich auf Anordnung von Russlands Präsidenten Wladimir Putin vergiftet zu haben.

    Peskow wurde unter anderem gefragt, ob die russischen Behörden es beabsichtigen, Nawalny wegen Diffamierung beim Gericht zu verklagen oder die Äußerungen des Oppositionsbloggers außer Acht zu lassen:

    „Bislang ist bei dem Ermittlungsverfahren nichts Neues passiert. Als etwas Neues könnte der Erhalt von Informationen gelten. Berlin schweigt jedoch vorerst. Es gibt nichts mehr zu kommentieren“, äußerte Peskow gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti am Dienstag.

    Fall Nawalny

    Der oppositionelle Blogger Alexej Nawalny wurde am 20. August in ein Krankenhaus im sibirischen Omsk gebracht, nachdem er beim Überflug nach Moskau zusammengebrochen war. Örtliche Ärzte diagnostizierten bei Nawalny schwere Stoffwechselstörungen, deren Ursache unklar war. Giftspuren wurden weder im Blut noch im Urin nachgewiesen.

    Auf Drängen seiner Familie wurde Nawalny zur weiteren Behandlung in die Berliner Klinik Charité geflogen. Nach Angaben der Klinik wurde der Blogger am 22. September aus der stationären Behandlung entlassen. Sein Zustand sei zufriedenstellend, hieß es bei der Charité.

    Die Bundesregierung teilte unter Berufung auf Bundeswehr-Mediziner mit, dass bei Nawalny Spuren eines Nervengifts aus der Nowitschok-Gruppe festgestellt worden seien. Beweise wurden bislang nicht vorgelegt. Berlin zufolge wurden die Schlussfolgerungen deutscher Experten in Labors in Schweden und Frankreich bestätigt. Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) führe auf Berlins Anfrage eigene Ermittlungen durch, hieß es.

    Der Kreml gab bekannt, Berlin habe Moskau über seine Erkenntnisse nicht informiert. Das russische Außenministerium betonte, Russland warte auf eine Antwort Deutschlands auf eine offizielle Anfrage zu der Situation.

    Russland wartet auf Berlins Antwort auf Rechtshilfeersuchen

    Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa äußerte, Russland habe innerhalb eines Monats drei Rechtshilfeersuchen zum Fall Nawalny an Deutschland gerichtet, auf die keine Antworten eingegangen seien.

    Nach Einlieferung Nawalnys ins Krankenhaus in Omsk hatten die russische Staatsanwaltschaft und die Polizei mit der Überprüfung des Vorfalls begonnen. Die Untersuchung der Situation um den oppositionellen Blogger sei de facto bereits im Gange, betonte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. Sollten die Informationen über das Vorhandensein von giftigen Substanzen in den biologischen Proben des Patienten bestätigt werden, werde auch eine offizielle Ermittlung eingeleitet werden.

    Berlin und Paris sind Moskau Informationen schuldig

    Der Kreml-Sprecher betonte mehrmals, dass Russland bereit sei, mit Europa bei den Ermittlungen im Fall Nawalny zusammenzuarbeiten, aber Informationen aus Paris und Berlin benötige, um Hinweise auf einen möglichen Tatbestand feststellen zu können.

    Die Behörden in Deutschland haben bisher nicht bestritten, dass der deutsche Geheimdienst BND seit den 1990er Jahren Zugang zu dem chemischen Kampfstoff „Nowitschok“ hatte.

    asch/sna/ae

     

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    Tags:
    Ermittlungen, Alexej Nawalny, Deutschland, Russland, Russland