04:33 29 Oktober 2020
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    In der Debatte über eine Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne Heron TP haben Union und SPD am Mittwoch das Verteidigungsministerium in einer Sitzung des Verteidigungsausschusses aufgefordert, eine sogenannte 25-Millionen-Vorlage für das Beschaffungsvorhaben zu erarbeiten.

    Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte demnach, dass sie dies als Auftrag sehe. Nach einer Expertenanhörung im Ausschuss zu Wochenbeginn hatten sich mehrere SPD-Politiker bereits offen für eine Bewaffnung der Drohnen gezeigt, sofern diese zum Schutz eigener Soldaten diene.

    Die Union plädiert seit Langem für eine Bewaffnung der neuen Drohnen-Generation, weil dies der bestmögliche Schutz für deutsche Soldaten im Auslandseinsatz sei. Kritiker führten wiederholt an, die Hemmschwelle für die Anwendung militärischer Gewalt könne durch eine räumliche Distanz sinken.

    Das neue Drohne-Modell Heron TP – ein in Israel gefertigtes Modell – ist „bewaffnungsfähig“ und kann zur Beobachtung von Gegnern eingesetzt werden, aber auch zum Angriff. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vorgesehen, dass eine parlamentarische Entscheidung über die Bewaffnung erst nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ erfolgen kann.

    mka/dpa/gs

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    Tags:
    Heron TP, Kampfdrohne, Bundeswehr