08:01 23 Oktober 2020
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    Nachdem Frankreich und Deutschland im Fall Nawalny Sanktionen gegen Russland angekündigt haben, spricht Moskau von Erpressung und droht beiden Ländern mit Konsequenzen. Das Moskauer Außenamt wirft Berlin und Paris vor, eine „anti-russische Koalition“ zu schmieden.

    Der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian hatten angekündigt, EU-Sanktionen gegen russische Bürger anzuregen, denen eine Verwicklung in die mutmaßliche Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny vorgeworfen wird. In ihrer gemeinsamen Erklärung betonten die Minister, dass Moskau trotz wiederholter Appelle bislang nichts zur Aufklärung des Vorfalls beigetragen habe.

    Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bezeichnete das Statement von Maas und Le Drian als „in Inhalt und Ton inakzeptabel“. „Die Erklärung der beiden Minister zeugt davon, dass Paris und Berlin die Tatsachen, die von russischen Vertretern wiederholt präsentiert wurden, nicht wahr haben wollen“, erklärte Sacharowa am Mittwoch in Moskau.

    Statt mit Russland bei der Aufklärung des Vorfalls ordnungsmäßig zusammenzuarbeiten, würden die Regierungen Deutschlands und Frankreichs zu Drohungen und Erpressungsversuchen greifen. Sacharowa nannte es als nicht hinnehmbar, dass „unsere zahlreichen Anfragen auf verschiedenen Ebenen unbeachtet bleiben“. Russland habe sowohl bilateral als auch beim OPCW-Sekretariat Informationen angefragt, jedoch keine Antworten erhalten.

    In der Europäischen Union bilde sich eine „anti-russischen Koalition“ heraus, bei der Frankreich und Deutschland offenbar die Leitung übernehmen würden, sagte Sacharowa. Moskau wäre nur zu einer Normalisierung bereit, wenn Deutschland und Frankreich auf diesen „Konfrontationskurs“ und auf „Diktat“ verzichten würden.

    „Anderenfalls werden wir unsere eigenen Schlüsse ziehen. Jedenfalls ist kein Business as usual mit Berlin und Paris mehr möglich.“

    Der russische Blogger und Kremlkritiker Alexej Nawalny war am 20. August auf einem Inlandsflug in Sibirien zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt.

    Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Berliner Charité entlassen.

    leo/tm/ak

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    Tags:
    Jean-Yves Le Drian, Heiko Maas, Konsequenzen, Androhung, Sanktionen, Frankreich, Nowitschok, Vergiftung, Alexej Nawalny, Deutschland, Russland