07:57 23 Oktober 2020
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    Ein Baustopp für die russisch-deutsche Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist nach Ansicht des polnischen Außenministers Zbigniew Rau möglich. Es gäbe zu dem Projekt eine „verspätete Debatte unter der deutschen Elite“, sagte Rau am Donnerstag dem Radiosender „Jedynka“.

    „Man kann mit Zufriedenheit feststellen, dass in dieser Diskussion endlich rationale, vernünftige Argumente zu hören sind. Die Einstellung Polens zum Pipeline-Bau war von Beginn an eindeutig“, sagte Rau.

    Wichtig sei, dass die Debatte zu der Einsicht führe, dass Russland bei Fragen fundamentaler europäischer Werte wie Menschenrechte und Zivilgesellschaft kein glaubwürdiger Partner sei und daher auch kein glaubwürdiger Partner für Wirtschaftsprojekte sein könne, so Polens Chefdiplomat weiter.

    Gazprom hält am Projekt fest

    Nord Stream 2 ist ein Pipelineprojekt der Energiekonzerne Gazprom, Royal Dutch Shell, Engie, OMV, Uniper und Wintershall Dea. Die Erdgasleitung soll über die Ostsee von der russischen bis zur deutschen Küste reichen, mit einer Jahreskapazität von 55 Milliarden Kubikmetern. Die Regierung in Warschau ist schon lange gegen dieses Projekt. Sie befürchtet, dass Russland damit die Abhängigkeit Europas von seinen Gaslieferungen erhöhen und die bisherigen Transitländer unter Druck setzen könnte.

    Auch die Vereinigten Staaten torpedieren das Vorhaben, um unter anderem Vorteile für den Absatz ihres Flüssiggases in Europa zu erzwingen. So hat Washington im Dezember letzten Jahres im Rahmen eines Militärgesetzes scharfe Sanktionen gegen jene Firmen verhängt, die bisher am Bau von Nord Stream 2 beteiligt waren. Im Moment diskutieren die Machthaber in Washington eine weitere Verschärfung der Sanktionen.

    Dennoch ist Russland sicher, dass das Projekt doch unter Dach und Fach gebracht wird. In dieser Woche kündigte der Staatskonzern Gazprom an, die Pipeline so bald wie möglich fertigzustellen. „Wir erwägen verfügbare Alternativen, die es uns ermöglichen würden, das Nord Stream 2-Projekt abzuschließen. Wir verpflichten uns, die Inbetriebnahme so schnell wie möglich durchzuführen“, hieß aus dem Unternehmen.

    leo/dpa/sna/ak/tm

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    Tags:
    Alexej Nawalny, Sanktionen, Ostsee-Pipeline, Nord Stream 2, Russland, Deutschland