00:32 30 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    121548
    Abonnieren

    Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist zum neuen Präsidenten des Bundesrats gewählt worden. Das geht aus einer offiziellen Mitteilung des Bundesrates hervor.

    Haseloff übernimmt die Leitung der Länderkammer offiziell am 1. November und löst den Ministerpräsidenten von Brandenburg, Dietmar Woidke, ab.

    Woidke blickte am Freitag auf eine „sehr außergewöhnliche“ Präsidentschaftszeit zurück, die stark von der Corona-Pandemie geprägt war. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat hätten in beispielloser Weise zusammengearbeitet, so der Brandenburger Ministerpräsident. Über Landesgrenzen hinweg sei zu sehen, dass Deutschland keinen schlechten Weg gegangen sei.

    „Die Solidarität und Hilfsbereitschaft in unserem Land war und ist beeindruckend“, betonte Woidke. „Wir haben uns untergehakt, blieben aber auf Distanz.“

    Eine noch größere Gefahr als das Virus, warnte Woidke, sei allerdings die zunehmende Vermischung von Verschwörungstheorien und Rechtsradikalismus.

    Haseloff übernahm im Bundesrat anschließend den Staffelstab von seinem Vorgänger. Wegen der Pandemie konnte dieser symbolische Akt nicht wie sonst üblich bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit über die Bühne gehen.

    Aufgaben von Bundespräsidenten

    Der Bundesratspräsident leitet die Sitzungen der Länderkammer, vertritt den Bundesrat im In- und Ausland und nimmt die Aufgaben des Bundespräsidenten wahr, wenn dieser verhindert ist. Die Präsidentschaft wechselt jährlich nach einer festgelegten Reihenfolge. Sachsen-Anhalt gab seinem Präsidentschaftsjahr das Motto „Gemeinsam Zukunft“ formen.

    ak/dpa/ae

     

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Schwerer Unfall in NRW: Auto erfasst Menschengruppe
    „Zwölf Steuerzahler finanzieren einen Geflüchteten“: AfD zur Zuwanderung – Sputnik hakt nach
    Messerattacke in Kirche von Nizza: Drei Todesopfer bestätigt
    Corona-Politik: „Verstößt gegen alles, was ich über Deutschland gelernt habe“ - Brönners Brandrede
    Tags:
    Dietmar Woidke, Reiner Haseloff, Präsident, Bundesrat, Deutschland