07:21 23 Oktober 2020
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    Russlands Vizeaußenminister Wladimir Titow hat sich am Freitag mit dem Botschafter Frankreichs in Moskau, Pierre Levy, getroffen, teilte das Außenamt nach der Unterredung mit.

    Bei dem Gespräch äußerte Titow Befremden über die jüngste gemeinsame Erklärung der Außenminister Deutschlands und Frankreichs zur Situation um den oppositionellen russischen Blogger Alexej Nawalny.

    „Der Inhalt und der Ton dieser Erklärung sind nicht akzeptabel“, betonte der russische Diplomat. „Die Erklärung läuft der realen Sachlage vor dem Hintergrund der fehlenden Bereitschaft dieser Länder zuwider, den zuständigen russischen Strukturen Informationen zur Verfügung zu stellen.“

    Bilaterale und internationale Probleme

    Die Seiten erörterten auch einige Fragen der bilateralen Beziehungen. Dabei wurde auf das Potenzial beim Zusammenwirken zwischen Russland und Frankreich in Politik, Wirtschaft, Kultur und im humanitären Bereich hingewiesen.

    Darüber hinaus tauschten sich die Gesprächspartner über aktuelle Probleme der internationalen Tagesordnung aus, darunter über die Lage in Bergkarabach im Südkaukasus. Titow und Levy wiesen auf die große Bedeutung der jüngsten Initiative von Russlands Präsident Wladimir Putin hin, alle Kampfhandlungen in der Region unverzüglich einzustellen.

    Das Treffen habe auf Initiative der französischen Seite stattgefunden, hieß es.

    Berlin und Paris planen Sanktionen gegen Russland wegen Nawalny

    Zuvor hatten die Außenamtschefs Deutschlands und Frankreichs in einem gemeinsamen Kommuniqué erklärt, dass sie den EU-Ländern demnächst Vorschläge zu Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny unterbreiten würden. Paris und Berlin hätten Russland mehrmals aufgerufen, sich zur „Vergiftung“ Nawalnys und zu jenen zu äußern, die dieses Verbrechen begangen hätten, hieß es in dem Papier.

    Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, versicherte, dass die europäischen Sanktionen nicht unbeantwortet bleiben würden.

    Fall Nawalny

    Nawalny war beim Überflug nach Moskau am 20. August zusammengebrochen und musste in ein Krankenhaus im sibirischen Omsk gebracht werden. Örtliche Ärzte stellten bei dem Blogger schwere Stoffwechselstörungen und einen extrem hohen Zuckerwert im Blut fest. Die Ursache war zunächst unklar. Aber in jedem Fall konnten weder im Blut noch im Urin irgendwelche Gifte nachgewiesen werden.

    Auf Drängen der Familie wurde Nawalny zur weiteren Behandlung in die Berliner Klinik Charité gebracht. Kurz danach erklärte die Bundesregierung unter Berufung auf Militärmediziner, dass Nawalny mit einem Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden sei. Später gab Deutschland alle Unterlagen im Fall Nawalny an die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) weiter.

    Poker zwischen EU, OPCW und Russland wegen Nawalny

    Präsidentensprecher Dmitri Peskow wies auf die Bereitschaft Russlands hin, an den Ermittlungen teilzunehmen. Aber weder Berlin noch Paris wollten Russland entsprechende Daten zur Verfügung stellen, bemängelte er.

    Medienberichten zufolge hatte der Bundesnachrichtendienst (BND) in den 1990er Jahren Zugang zum Nowitschok-Kampfstoff. Diese Angaben wurden von der deutschen Seite nie dementiert.

    Am vergangenen Dienstag teilte die OPCW mit, dass in Nawalnys Organismus ein Stoff nachgewiesen wurde, dessen Charakteristika dem Nowitschok ähnlich seien, der aber nicht auf der Liste verbotener Substanzen stehe. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Erklärung der OPCW Nawalnys Vergiftung mit einem Stoff der Nowitschok-Gruppe bestätige. Zugleich gibt die Bundesregierung zu, dass der betreffende Stoff nicht verboten sei.

    am/sb

     

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    Treffen, Pierre Levy, Wladimir Titow, Alexej Nawalny, Deutschland, Frankreich, Russland