08:05 27 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    466218
    Abonnieren

    Wegen des Falls Nawalny beraten die EU-Außenminister am Montag über neue Sanktionen gegen Russland.

    Außenminister Heiko Maas und sein französischer Amtskollege Jean-Yves le Drian hatten am Mittwoch angekündigt, „ihren europäischen Partnern Vorschläge für zusätzliche Sanktionen“ zu unterbreiten.

    Ob am Montag schon eine grundsätzliche Sanktionsentscheidung getroffen wird, war vor dem Treffen unklar. 

    Weitere Themen

    Neben der Sanktionsfrage beraten die Außenminister bei ihrem Treffen in Luxemburg auch über die aktuelle Lage in Belarus sowie in Kirgistan. Die EU hat bereits Sanktionen gegen Unterstützer Lukaschenkos verhängt.

    Auch der Stand der Serbien-Kosovo-Gespräche für eine Normalisierung der Beziehungen beider Nachbarländer sowie die Kämpfe zwischen den verfeindeten Nachbarn Armenien und Aserbaidschan in Bergkarabach stehen auf dem Programm. 

    Fall Nawalny

    Der russische Blogger und Kremlkritiker Alexej Nawalny war am 20. August auf einem Inlandsflug ohnmächtig geworden. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Örtliche Ärzte stellten bei dem Blogger schwere Stoffwechselstörungen und einen extrem hohen Zuckerwert im Blut fest. Die Ursache war zunächst unklar. Aber in jedem Fall konnten weder im Blut noch im Urin Gifte jeglicher Art nachgewiesen werden.

    Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Kurz danach erklärte die Bundesregierung unter Berufung auf Militärmediziner, dass Nawalny mit einem Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden sei. Später gab Deutschland alle Unterlagen im Fall Nawalny an die OPCW weiter.

    Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Berliner Charité entlassen.

    Schlussfolgerungen der OPCW

    Vor einigen Tagen hatte die OPCW bekanntgegeben, dass die in den biomedizinischen Proben von Nawalny gefundenen Substanzen nicht auf der Liste der verbotenen Substanzen stehen würden. Sie seien nach ihren Eigenschaften denen von Nowitschok ähnlich.

    Experten zufolge bestätigten die Untersuchungsergebnisse, dass die beim Patienten identifizierten Biomarker des Cholinesterase-Hemmers ähnliche strukturelle Eigenschaften aufweisen wie die toxischen Chemikalien der Listen 1.A.14 und 1.A.15. Der OPCW-Bericht enthielt jedoch keine Erwähnung eines Nervenkampfstoffs.

    Dennoch erklärte der britische Außenminister, Dominic Raab, dass sich aus seiner Sicht die Schlussfolgerungen der Organisation auf einen Nervenkampfstoff bezogen hätten. Er verwies erneut auf Londons Absicht, „Moskau (für den Vorfall mit Nawalny – Anm. d. Red.) zur Rechenschaft zu ziehen“.

    Am Donnerstag berichtete die französische Zeitung „Le Monde“, dass Frankreich und Deutschland im Zusammenhang mit dem Fall Nawalny Sanktionen gegen neun Russen verhängen könnten.

    In die Sanktionsliste würden Mitarbeiter der russischen Präsidialadministration und der Strafverfolgungsbehörden aufgenommen, schrieb die Zeitung unter Verweis auf eigene Quellen. Zu den restriktiven Maßnahmen würden ein Einreiseverbot für Europa und die Sperrung von Bankkonten gehören.

    Daraufhin äußerte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass die Schlussfolgerungen der französischen Medien kein Anlass für eine Reaktion Moskaus sein könnten und sollten.

    ak/dpa/sna/ae

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Grenzverletzung verhindert: Su-27 verjagt französische Bomber – Video
    Thai-König in Bayern: Maas droht mit Konsequenzen bei Rechtsverstößen
    Bush oder Trump: Vergisst hier Biden, gegen wen er eigentlich für die US-Präsidentschaft antritt?
    Tags:
    Russland, Sanktionen, Alexej Nawalny, Außenminister, EU