08:10 23 Oktober 2020
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    Vor dem Hintergrund der jüngsten Berichte über die Verstöße gegen die Waffenruhe in der Konfliktregion Bergkarabach nach der in Moskau erreichten Vereinbarung eines humanitären Waffenstillstands zwischen Armenien und Aserbaidschan hat sich Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag gegenüber Journalisten zu dem Thema geäußert.  

    „Wir schätzen allein die Tatsache hoch, dass zwei Minister (die Außenminister Armeniens und Aserbaidschans – Anm. d. Red.) auf die Initiative von Präsident Putin reagiert haben und nach Moskau gekommen sind. Wir schätzen auch die Arbeit hoch, die die Präsidenten Putin, Alijew und der Premierminister (Armeniens – Anm. d. Red.) Paschinjan geleistet haben“, sagte Peskow. Damit beantwortete er die Frage, wie der Kreml die Verhandlungsergebnisse bewerte.

    Das Ergebnis dieser Arbeit seien die stundenlangen Verhandlungen zwischen dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, und seinen Amtskollegen aus Armenien und Aserbaidschan gewesen, hieß es.

    „Wir schätzen auch das vereinbarte Verständnis und jene Beschlüsse zu der humanitären Pause hoch, die im Anschluss an diese Kontakte gefasst wurden. Jetzt beobachten wir die Situation sehr genau, wir sehen Berichte von beiden Seiten über Verstöße, aber wir glauben, dass die Umsetzung der erzielten Vereinbarungen äußerst wichtig ist, um in Zukunft vollständig auf Kampfhandlungen zu verzichten und bei der Beilegung dieses Konflikts auf politische und diplomatische Mittel umzusteigen“, so der Kremlsprecher weiter.

    Auch Sergej Lawrow äußerte sich bei dem Treffen mit seinem armenischen Amtskollegen, Sograb Mnazakanjan, am Montag zu der Lage in Bergkarabach. Dabei stellte er fest, dass die in Moskau erzielte Vereinbarung nicht vollständig eingehalten werde.

    „Ihr Besuch wurde vor ziemlich langer Zeit vereinbart, aber natürlich findet er vor dem Hintergrund ernsthafter Bemühungen statt, an denen viele Mitglieder der internationalen Gemeinschaft teilnehmen, der Bemühungen, die auf den Abbau der Spannungen in der Zone des Bergkarabach-Konflikts abzielen“, sagte Lawrow.

    Am vergangenen Freitag sei in Moskau auf Initiative von Präsident Putin eine wichtige Einigung erzielt worden, fügte er hinzu.

    „Und wir sehen, dass diese Vereinbarung noch nicht vollständig befolgt wird und die Kampfhandlungen weitergehen“, so der russische Außenminister.

    Waffenstillstand in Bergkarabach vereinbart

    Am vergangenen Freitag hatten in Moskau auf Initiative des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, Beratungen zwischen den Außenministern Russlands, Armeniens und Aserbaidschans zu der Lage in der Region Bergkarabach stattgefunden. Die Gespräche hatten mehr als zehn Stunden gedauert und waren damit die längsten Verhandlungen in den letzten 20 Jahren.

    Als Ergebnis dieser Gespräche wurde ein Waffenstillstand in der Konfliktregion um Bergkarabach vereinbart. Dieser gilt seit 12 Uhr (Ortszeit) am 10. Oktober und soll den Seiten erlauben, Kriegsgefangene und Gefallene unter Vermittlung des Roten Kreuzes auszutauschen. Zusätzliche Bedingungen werden später bestimmt. Am Samstag begannen die Parteien jedoch, sich gegenseitig Waffenstillstandsverletzungen vorzuwerfen.

    Eskalation im Südkaukaukasus

    Am 27. September hatte sich die Situation in der selbsterklärten Republik Bergkarabach zugespitzt. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien rief wegen der Zuspitzung den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung aus. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, in einigen Städten und Regionen das Kriegsrecht auszurufen.

    Die internationale Gemeinschaft forderte die Parteien auf, Zurückhaltung zu zeigen. Die Türkei erklärte ihrerseits, sie werde Aserbaidschan jede Unterstützung gewähren, um die Baku bitten werde.

    Moskau verwies zuvor darauf, dass Armenien Mitglied der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) sei. Daher habe Russland gewisse Verpflichtungen gegenüber Armenien, hieß es.

    Bergkarabach-Konflikt

    Der Konflikt in der hauptsächlich von Armeniern bewohnten völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach brach im Februar 1988 aus, nachdem das Autonome Gebiet Bergkarabach mit Verwaltungszentrum in Stepanakert den Austritt aus dem Staatsverband der damaligen Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 rief Stepanakert die Republik Bergkarabach aus, zu der das frühere autonome Gebiet und einige benachbarte von Armeniern bewohnte Siedlungen gehörten. Baku erklärte diesen Schritt für gesetzwidrig und löste die Autonomie von Karabach auf.

    Daraufhin kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Karabach-Armenier wurden von armenischen Diasporen in aller Welt unterstützt, während Aserbaidschan mit Gewalt versuchte, die Abspaltung der Region zu verhindern. Am 12. Mai 1994 trat ein Waffenstillstandsabkommen in Kraft. Aserbaidschan verlor seine Kontrolle über Bergkarabach sowie gänzlich bzw. teilweise über sieben benachbarte Kreise.

    Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts werden seit 1992 im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe geführt. Ihre Co-Vorsitzenden sind die USA, Russland und Frankreich. Bei dem Konflikt kamen geschätzt rund 30.000 Menschen ums Leben.

    pd/ae/sna

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    Tags:
    Konflikt, Aserbaidschan, Armenien, Sergej Lawrow, Dmitri Peskow, Moskau, Umsetzung, Vereinbarung, Waffenruhe, Bergkarabach-Konflikt