05:43 27 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    151853
    Abonnieren

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat sich in einem Interview mit russischen Journalisten zur aktuellen Situation um Bergkarabach geäußert. Eine politische Regelung in der Region ist laut seinen Worten möglich.

    Lawrow sagte unter anderem, dass eine Friedenstruppe in Bergkarabach stationiert werden soll, um die Waffenruhe kontrollieren zu können.

    „In der ersten Etappe würden neben der Befreiung zweier Bezirke alle Kommunikationen, Wirtschaftsbeziehungen, Verkehrskontakte entsperrt und die Friedenstruppen stationiert, die die Nichtwiederaufname von Kampfhandlungen sichern würden.“

    Der Mechanismus sollte demnach jetzt an der faktischen Frontlinie greifen.

    Laut Lawrow schließt Russland nicht aus, dass eigene Militärbeobachter Teil der Einhaltung einer Waffenruhe in Bergkarabach sein könnten. „(…) Wir denken, dass es völlig richtig wäre, wenn dies unsere Militärbeobachter wären.“ Die endgültige Entscheidung sollten ihm zufolge jedoch die Konfliktseiten treffen.

    Lawrow informierte unter anderem die Journalisten, dass er sowie Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Präsident Wladimir Putin mehrmals ihre Kollegen in Baku und Jerewan kontaktiert haben. „Unsere Hauptschlussfolgerung lautet, dass es dennoch notwendig ist, sich unverzüglich auf der militärischen Ebene zu treffen und gerade diesen Mechanismus zur Kontrolle der Feuereinstellung zu vereinbaren, von dem in unserem Dokument die Rede ist (….)“

    Politische Regelung möglich

    Ferner sagte Russlands Außenminister:

    „Natürlich ist eine politische Regelung möglich. Die Vorschläge, die die Co-Vorsitzenden erarbeiteten und weiter erarbeiten, bleiben auf dem Verhandlungstisch. Ihr Inhalt ist bereits bekannt: Das ist die Etappenweise kontinuierliche Befreiung der Bezirke rund um Karabach unter Wahrung der Sicherheitsgarantien und der Gewährleistung einer zuverlässigen Verbindung zwischen Armenien und Karabach, bevor der endgültige Status von Karabach bestimmt wird.“

    Er fügte hierzu an: „Ich denke, dass jetzt diese bedauerlichen Ereignisse dabei helfen sollten, den politischen Prozess parallel zu einer Lösung der Sicherheitsfrage auf dem Boden der Frage der Sicherheit zu aktivieren.“ 

    Russland mit türkischer Position nicht einverstanden

    „Die Rolle der Türkei in Bergkarabach – ja, wir sind nicht mit der Position einverstanden, welche die Türkei verlauten ließ und die mehrmals auch der Präsident (Aserbaidschans – Anm. d. Red.) Alijew geäußert hat, das ist keinerlei Geheimnis.“ Laut Lawrow kann sich Russland nicht der Erklärung anschließen, dass auch eine militärische Lösung des Konflikts zulässig sei.

    Am Dienstag lud Russlands Außenminister ein großes Interview mit drei Chefredakteuren verschiedener Medienportale: Margarita Simonjan von Sputnik und RT, Roman Babajan von „Goworit Moskwa" und Wladimir Sungorkin von der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“.

    Eskalation im Südkaukaukasus

    Am 27. September hatte sich die Situation in der selbsterklärten Republik Bergkarabach zugespitzt. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien rief wegen der Zuspitzung den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung aus. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, in einigen Städten und Regionen das Kriegsrecht auszurufen.

    Die internationale Gemeinschaft forderte die Parteien auf, Zurückhaltung zu zeigen. Die Türkei erklärte ihrerseits, sie werde Aserbaidschan jede Unterstützung gewähren, um die Baku bitten werde.

    Moskau verwies zuvor darauf, dass Armenien Mitglied der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) sei. Daher habe Russland gewisse Verpflichtungen gegenüber Armenien, hieß es.

    Bergkarabach-Konflikt

    Der Konflikt in der hauptsächlich von Armeniern bewohnten völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach brach im Februar 1988 aus, nachdem das Autonome Gebiet Bergkarabach mit Verwaltungszentrum in Stepanakert den Austritt aus dem Staatsverband der damaligen Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 rief Stepanakert die Republik Bergkarabach aus, zu der das frühere autonome Gebiet und einige benachbarte von Armeniern bewohnte Siedlungen gehörten. Baku erklärte diesen Schritt für gesetzwidrig und löste die Autonomie von Karabach auf.

    Daraufhin kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Karabach-Armenier wurden von armenischen Diasporen in aller Welt unterstützt, während Aserbaidschan mit Gewalt versuchte, die Abspaltung der Region zu verhindern. Am 12. Mai 1994 trat ein Waffenstillstandsabkommen in Kraft. Aserbaidschan verlor seine Kontrolle über Bergkarabach sowie gänzlich bzw. teilweise über sieben benachbarte Kreise.

    Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts werden seit 1992 im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe geführt. Ihre Co-Vorsitzenden sind die USA, Russland und Frankreich. Bei dem Konflikt kamen geschätzt rund 30.000 Menschen ums Leben.

    ak/sna/tm

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Thai-König in Bayern: Maas droht mit Konsequenzen bei Rechtsverstößen
    Corona-Pleitewelle – Massive Arbeitslosigkeit: Oder Mut zu radikaler Steuerreform?
    Biden bezeichnet Russland als „größte Bedrohung für Amerika“
    Tags:
    Waffenruhe, Friedenstruppen, Bergkarabach-Konflikt, Sergej Lawrow, Russland