06:36 20 Oktober 2020
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    Der Kreml spricht sich laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, für einen Dialog mit der EU aus.

    „Im Kreml sieht man die Notwendigkeit und Nützlichkeit dieses Dialogs“, so Peskow am Dienstag vor Journalisten.

    Er betonte, dass sich der Kreml immer konsequent für die Wiederaufnahme und Fortsetzung dieses konstruktiven, auf gegenseitigem Respekt beruhenden Dialogs ausgesprochen habe.

    „Aber, mag es noch so banal sein, Tango kann man nicht allein tanzen“, so Peskow.  

    Ferner betonte er, dass Russland nicht der Initiator für die Reduzierung des Dialogs mit den westlichen Partnern in allen möglichen Richtungen gewesen sei. Russland sehe kein Verständnis für seine Versuche, „diesen Dialog wiederaufzunehmen, und es ist offensichtlich, dass Russland natürlich nicht bereit ist, auf ein solches Verhalten zu stoßen, auf das wir vor dem Hintergrund des Falls des Berliner Patienten (Alexej Nawalny – Anm. d. Red.) gestoßen sind.“

    Peskow kommentiert Lawrows Erklärung

    Journalisten baten Peskow, die frühere Aussage des russischen Außenministers Sergej Lawrow zu kommentieren, dass ein Stopp des Dialogs mit der EU nicht ausgeschlossen sei. Der Kreml-Sprecher sagte, dass die Worte des Außenministers keiner zusätzlichen Kommentare bedürften. „Die Außenpolitik wird bei uns vom Staatschef entwickelt und formuliert (…), aber die Haupthände bei der Umsetzung dieser Außenpolitik sind eben das Außenministerium und der Außenminister.“

    Hintergrund

    Am Dienstag hatte Lawrow das Vorgehen westlicher Länder vor dem Hintergrund des Falls Nawalny kommentiert. Russland kann laut dem Außenminister den Dialog mit der EU einstellen, falls Brüssel die Notwendigkeit eines „gegenseitig respektvollen Gesprächs” nicht einsehe.

    Später war berichtet worden, dass die EU im Zusammenhang mit dem Fall des russischen Bloggers und Kreml-Kritikers Alexej Nawalny sechs Personen und eine Organisation aus Russland mit Sanktionen belegen werde.

    Fall Nawalny

    Nawalny war am 20. August auf einem Inlandsflug ohnmächtig geworden. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Örtliche Ärzte stellten bei dem Blogger schwere Stoffwechselstörungen und einen extrem hohen Zuckerwert im Blut fest. Die Ursache war zunächst unklar. Aber in jedem Fall konnten weder im Blut noch im Urin Gifte jeglicher Art nachgewiesen werden.

    Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Kurz danach erklärte die Bundesregierung unter Berufung auf Militärmediziner, dass Nawalny mit einem Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden sei. Später gab Deutschland alle Unterlagen im Fall Nawalny an die OPCW weiter.

    Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Berliner Charité entlassen.

    OPCW-Bericht

    Vor einigen Tagen hatte die OPCW bekannt gegeben, dass die in den biomedizinischen Proben von Nawalny gefundenen Substanzen nicht auf der Liste der verbotenen Substanzen stehen würden. Sie seien nach ihren Eigenschaften denen von Nowitschok ähnlich.

    Experten zufolge bestätigten die Untersuchungsergebnisse, dass die beim Patienten identifizierten Biomarker des Cholinesterase-Hemmers ähnliche strukturelle Eigenschaften aufweisen wie die toxischen Chemikalien der Listen 1.A.14 und 1.A.15. Der OPCW-Bericht enthielt jedoch keine Erwähnung eines Nervenkampfstoffs.

    Dennoch erklärte der britische Außenminister, Dominic Raab, dass sich aus seiner Sicht die Schlussfolgerungen der Organisation auf einen Nervenkampfstoff bezogen hätten. Er verwies erneut auf Londons Absicht, „Moskau (für den Vorfall mit Nawalny – Anm. d. Red.) zur Rechenschaft zu ziehen“.

    ak/gs

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    Tags:
    Dialog, Sergej Lawrow, Dmitri Peskow, Kreml, Russland, EU