06:12 20 Oktober 2020
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    Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat mit Blick auf eine friedliche Lösung im Bergkarabach-Konflikt Gebietsabtretungen ausgeschlossen. Laut Paschinjan ist das gängige Prinzip „Territorium im Tausch für Frieden“ nicht hinnehmbar. Diesbezüglich warnte er auch vor verheerenden Folgen.

    Viele internationale Organisationen würden auf die Ereignisse nicht reagieren und die Formel „Territorium im Tausch für Frieden“ für akzeptabel halten, bemängelte der Premier in einer Ansprache an die Nation.

    Dies erinnere ihn an das Münchner Abkommen von 1938, als die von Großbritannien und Frankreich praktizierte Beschwichtigungspolitik dazu geführt habe, dass Deutschland einen Teil des Territoriums der damaligen Tschechoslowakei erhalten habe. Die Folgen dieses Abkommens seien heute allen bekannt.

    „Die Frage besteht darin, ob die Welt das Auftauchen eines neuen Hitlers zulässt, diesmal in Kleinasien“, sagte Paschinjan. Des Weiteren äußerte der armenische Premier die Ansicht, dass Aserbaidschan den in Bergkabarach lebenden Armeniern das Recht abspreche, über ihr Schicksal selbst zu bestimmen.

    Agesichts des Konflikts in Bergkarabach sprach Paschinjan zuvor von einer „existenziellen Bedrohung“ und einer „Kriegserklärung an das armenische Volk“. Darüber hinaus rief er die internationale Gemeinschaft dazu auf, das Vorgehen von Aserbaidschan und der Türkei zu verurteilen und von Ankara den Rückzug aus der Region zu fordern. Armenien wirft der Türkei vor, an Kampfhandlungen in Bergkarabach beteiligt zu sein.

    Inakzeptable Bedingungen für Frieden

    Der aserbaidschanische Präsident Ilcham Alijew hatte bereits Friedensverhandlungen mit Armenien abgelehnt und dies mit inakzeptablen Bedingungen vonseiten Armeniens begründet. Demnach beharre Jerewan darauf, dass Bergkarabach zu Armenien gehöre – nach Ansicht von Alijew ist das jedoch mit dem Völkerrecht unvereinbar und verstößt gegen das Verhandlungsformat, das von der Minsker Gruppe der OSZE geführt wird und seit 20 Jahren Bestand hat. Friedensgespräche könnten nur nach dem bedingungslosen Rückzug der armenischen Streitkräfte aus dem besetzten Gebiet aufgenommen werden, betonte Alijew.

    Waffenruhe währt nicht lange    

    Am 9. Oktober trafen die Außenminister von Armenien und Aserbaidschan auf Initiative und unter Vermittlung Russlands in Moskau zusammen. In den mehr als zehn Stunden dauernden Verhandlungen einigten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand sowie auf einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch. Doch schon bald darauf meldeten beide Seiten Verstöße gegen die Waffenruhe.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow brachte kürzlich die Entsendung von Friedenstruppen ins Gespräch. Diese sollten über die Einhaltung der Waffenruhe in Bergkarabach wachen. Ein dementsprechender Mechanismus müsste dann auf militärischer Ebene und von den betroffenen Seiten vereinbart werden, sagte Lawrow in einem Interview mit russischen Journalisten.

    Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es Ende September zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien rief wegen der Zuspitzung den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung aus. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, in einigen Städten und Regionen das Kriegsrecht auszurufen.

    mka/sna/gs

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    Tags:
    Aserbaidschan, Armenien, Waffenruhe, Bergkarabach-Konflikt