06:43 20 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    5532
    Abonnieren

    Der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko hat die Bedingung genannt, unter denen ein normaler Dialog zwischen Moskau und Brüssel möglich ist.

    „Von der russischen Seite wurde akzentuiert, dass ein Zusammenwirken mit der EU möglich ist, aber nur auf einer gleichberechtigten Basis und unter Berücksichtigung der legitimen Interessen“, so Gruschko bei planmäßigen Beratungen mit dem stellvertretenden Generalsekretär für politische Angelegenheiten des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Enrique Mora.

    Während der Gespräche wurden unter anderem die Situation um Bergkarbach sowie die Lage in Libyen, Syrien, im Irak, am Westbalkan und in Venezuela behandelt. Darüber hinaus erörterten sie die Situation in der Ukraine und in Weißrussland.

    Frühere Erklärungen aus Russland zu EU-Beziehung

    Am Dienstag hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow das Vorgehen westlicher Länder vor dem Hintergrund des Falls Nawalny kommentiert. Russland kann laut dem Chefdiplomaten den Dialog mit der EU einstellen, falls Brüssel die Notwendigkeit eines „gegenseitig respektvollen Gesprächs“ nicht einsehe.

    Am Mittwoch hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitgeteilt, dass sich der Kreml für einen Dialog mit der EU ausspreche. Zu den aktuellen Beziehungen zu Brüssel äußerte er sich wie folgt „Aber, mag es noch so banal sein, Tango kann man nicht allein tanzen.“

    An demselben Tag war bekannt geworden, dass die EU im Zusammenhang mit dem Fall des russischen Bloggers und Kreml-Kritikers Alexej Nawalny sechs Personen und eine Organisation aus Russland mit Sanktionen belegen werde.

    Fall Nawalny

    Der russische Blogger und Kremlkritiker Alexej Nawalny war am 20. August auf einem Inlandsflug zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Berliner Charité entlassen.

    Die Bundesregierung hatte am 2. September, nach Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr, mitgeteilt, sie sehe es als zweifelsfrei erwiesen an, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Reihe vergiftet worden sei. Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden, hieß es weiter. Moskau schickte eine Anfrage mit Bitte um mehr Informationen über die Probenergebnisse aus dem Berliner Labor, es gab aber keine Rückmeldung.

    Medienberichten zufolge hatte der Bundesnachrichtendienst (BND) in den 1990er Jahren Zugang zum Nowitschok-Kampfstoff. Darüber hinaus wurde dieser in etwa 20 Ländern, darunter auch in Großbritannien, den USA, Schweden und Tschechien, studiert.

    Russland hat gemäß einem Präsidialdekret von 1992 die Entwicklung auf dem Gebiet der chemischen Waffen eingestellt und 2017 den gesamten verfügbaren Bestand an solchen Substanzen zerstört, was von der OPCW bestätigt wurde.

    Anfang Oktober hatte die OPCW bekanntgegeben, dass die in den biomedizinischen Proben von Nawalny gefundenen Substanzen nicht auf der Liste der verbotenen Substanzen stehen würden. Sie seien aber nach ihren Eigenschaften denen von Nowitschok ähnlich.

    ak/sna/ae

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Reisen nur noch mit Anmeldung? – Spahn-Ministerium plant strengere Auflagen
    Nawalny von Kolonne deutscher Polizisten beim Spaziergang begleitet – US-Sender zeigt Video
    „Direkt über uns!“: Dieses Flugzeug möchten Nato-U-Boote lieber meiden
    Tags:
    Alexej Nawalny, Dialog, Alexander Gruschko, Beziehungen, Russland, EU