05:58 27 Oktober 2020
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    Nachdem Russland beschlossen hatte, die trilateralen Gespräche zum Abschuss der MH17-Passagiermaschine über der Ostukraine 2014 zu beenden, ist der russische Botschafter in Den Haag, Alexander Schulgin, ins Außenministerium der Niederlande einbestellt worden. Das folgt aus einer Mitteilung des Außenministers des Königreichs, Stef Blok.

    Schulgin sei darüber informiert worden, dass die Niederlande „die einseitige Entscheidung“ Moskaus bedauerten. Zudem habe Den Haag dazu aufgerufen, die Gespräche fortzusetzen.

    Laut dem niederländischen Außenminister hat die Regierung des Königreichs mehrmals sowohl im Rahmen verschiedener diplomatischer Kontakte als auch bei Treffen mit dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, darauf verwiesen, dass die Regierung diesen trilateralen Gesprächen große Bedeutung beimesse, die bei der Suche nach Lösungen eine wichtige Rolle spielten.  

    Russland kündigt Ausstieg aus trilateralen Gesprächen zu MH17-Abschuss an

    Am Donnerstag hatte Russland erklärt, dass es die trilateralen Gespräche mit den Niederlanden und Australien zum Abschuss der MH17-Passagiermaschine über der Ostukraine vor mehr als sechs Jahren nicht fortsetzen wolle. Diese Entscheidung begründete Moskau mit der fehlenden Bereitschaft zum Dialog Den Haags.

    Die Niederlande würden ausschließlich eigene politische Interessen verfolgen und Russland zu einem Schuldbekenntnis drängen, teilte das russische Außenministerium am Donnerstag mit. Den Haag ignoriere alle Argumente aus Moskau und auch die Bereitschaft zum Dialog. Den von Russland eingereichten Radarangaben sowie Informationen, welche belegen, dass die Luftabwehrrakete vom Typ Buk der Ukraine gehört habe und von ukrainischem Gebiet abgefeuert worden sei, sollen die Ermittler keine Beachtung geschenkt haben.

    Dennoch bekundete Moskau die Bereitschaft, mit den zuständigen Behörden in den Niederlanden weiter zusammenzuwirken. 

    Abschuss der malaysischen Boeing

    Die Passagiermaschine der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 war am 17. Juli 2014 über der umkämpften Ostukraine abgeschossen worden. Alle 298 Menschen an Bord wurden getötet. Die meisten Opfer waren Niederländer.

    Kiew warf der Volkswehr von Donezk den Abschuss der Boeing vor. Donezk wies alle Anschuldigungen zurück und erklärte, dass die Volkswehr nicht über Raketen verfüge, die so hoch hätten fliegen können.

    Russland wurde zu den Ermittlungen nicht zugelassen. Die gemischte Ermittlungsgruppe (JIT) unter der Leitung der Generalstaatsanwaltschaft der Niederlande behauptet, dass die Boeing mit einer Rakete vom Typ „Buk“ abgeschossen worden sei, die der im Raum von Kursk stationierten 53. russischen Luftabwehrbrigade gehört habe.

    Russland weist Anschuldigungen zurück

    Das Außenministerium in Moskau wies mehrmals darauf hin, dass die gegen Russland erhobenen Anschuldigungen weder Hand noch Fuß hätten und bedauernswert seien.

    „Die Ermittlungen sind voreingenommen und einseitig“, hieß es in Moskau.

    Präsident Wladimir Putin zufolge kann Russland die Resultate der Ermittlungen nicht akzeptieren, solange russische Experten ausgeschlossen seien.

    Nachdem die niederländische Kommission das Triebwerk der abgefeuerten Rakete präsentiert hatte, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau, dass derartige Raketen bereits nach 2011 verschrottet wurden. Bekannt ist aber, dass die Ukraine noch über veraltete Buk-Raketen aus sowjetischer Produktion verfügt.

    ns/sna/ae

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    Alexander Schulgin, Stef Blok, Außenministerium, Botschafter, Abschuss, MH17, Ukraine, Niederlande, Russland