07:30 23 Oktober 2020
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    Der deutsche Außenminister Heiko Maas sendet trotz der Verhängung neuer EU-Sanktionen gegen Russland Signale der Dialogbereitschaft mit Moskau. Das berichtet dpa unter Verweis auf das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

    Ihm zufolge ist Deutschland an einer neuen Eiszeit in den bilateralen Verhältnissen nicht interessiert. Dabei habe er betont, dass die Verhältnisse trotzdem „kompliziert bleiben“.

    Der Grund seien einige Konfliktthemen wie der mutmaßliche Auftragsmord im Berliner Kleinen Tiergarten und der Hackerangriff auf den Bundestag. Aber es gebe auch Entwicklungen in Fragen der Ukraine und Libyen.

    „Wir sitzen mit den Russen im UN-Sicherheitsrat, im Berliner Libyen-Prozess und auch zum Thema Ukraine an einem Tisch. In all diesen Runden geht es um Lösungen zur Beendigung von Kriegen“, erklärte der SPD-Politiker dem RND.

    Der Außenminister habe die Verhängung der EU-Sanktionen gegen Moskau unterstützt, denn der Nawalny-Fall stelle einen schweren Bruch des Völkerrechts dar.

    Fall Nawalny

    Der russische Blogger und Kremlkritiker Alexej Nawalny war am 20. August auf einem Inlandsflug zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Berliner Charité entlassen.

    Die Europäische Union hat Mitte Oktober im Zusammenhang mit dem Fall Sanktionen gegen Russland verhängt. Die verhängten Einschränkungen betreffen sechs Personen und ein Forschungsinstitut. Moskau stellt Gegenmaßnahmen in Aussicht.

    aa/dpa/sb

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    Tags:
    Alexej Nawalny, Bereitschaft, Dialog, Heiko Maas, Sanktionen, EU