06:59 22 Oktober 2020
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Samstag mit seinen Amtskollegen in Aserbaidschan und Armenien – Jeyhun Bayramov bzw. Sohrab Mnazakanjan – die Lage in Bergkarabach telefonisch besprochen. Das ist einer Mitteilung auf der offiziellen Webseite des russischen Außenamtes zu entnehmen.

    Lawrow betonte demzufolge, dass die Erklärungen der Präsidenten Russlands, der USA und Frankreichs vom 1. Oktober aktuell bleiben würden. Damals hatten die Staatschefs zur sofortigen Beendigung der Kampfhandlungen im Gebiet des Bergkarabach-Konflikts zwischen den Streitkräften der teilnehmenden Seiten aufgerufen.

    „Bei den Gesprächen wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, die Punkte des Moskauer Statements der Außenminister der Russischen Föderation, der Republik Aserbaidschan und der Republik Armenien vom 10. Oktober dieses Jahres strikt einzuhalten, die eine Waffenruhe aus humanitären Gründen vorsehen.“

    Die Wichtigkeit des in Moskau vereinbarten Verhandlungsbeginns mit dem Ziel, eine friedliche Regelung unter Vermittlung der Co-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) so schnell wie möglich durchzusetzen, sei bestätigt worden.

    Eskalation im Südkaukasus

    Am 27. September hatte sich die Situation in der selbsterklärten Republik Bergkarabach zugespitzt. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Eriwan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien rief wegen der Zuspitzung den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung aus. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, in einigen Städten und Regionen das Kriegsrecht auszurufen.

    Die internationale Gemeinschaft forderte die Parteien auf, Zurückhaltung zu zeigen. Die Türkei erklärte ihrerseits, sie werde Aserbaidschan jede Unterstützung gewähren, auch militärische, um die Baku bitten werde.

    Moskau verwies zuvor darauf, dass Armenien Mitglied der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) sei. Daher habe Russland gewisse Verpflichtungen gegenüber Armenien, hieß es.

    Bergkarabach-Konflikt

    Der Konflikt in der hauptsächlich von Armeniern bewohnten völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach brach im Februar 1988 aus, nachdem das Autonome Gebiet Bergkarabach mit Verwaltungszentrum in Stepanakert den Austritt aus dem Staatsverband der damaligen Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 rief Stepanakert die Republik Bergkarabach aus, zu der das frühere autonome Gebiet und einige benachbarte von Armeniern bewohnte Siedlungen gehörten. Baku erklärte diesen Schritt für gesetzwidrig und löste die Autonomie von Karabach auf.

    Daraufhin kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Karabach-Armenier wurden von armenischen Diasporen in aller Welt unterstützt, während Aserbaidschan mit Gewalt versuchte, die Abspaltung der Region zu verhindern. Am 12. Mai 1994 trat ein Waffenstillstandsabkommen in Kraft. Aserbaidschan verlor seine Kontrolle über Bergkarabach sowie gänzlich bzw. teilweise über sieben benachbarte Kreise.

    Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts werden seit 1992 im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe geführt. Ihre Co-Vorsitzenden sind die USA, Russland und Frankreich. Bei dem Konflikt kamen geschätzt rund 30.000 Menschen ums Leben.

    mo/mt

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