14:57 20 Oktober 2020
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    Das Waffenembargo gegen Teheran tritt am Sonntag, dem 18. Oktober, außer Kraft, und der Iran darf nunmehr Waffen verkaufen und kaufen, teilte das Außenministerium des Landes mit.

    Die Behörde betonte zugleich, dass Teheran keine Massenkäufe von Waffen plane.
    „Unkonventionelle Waffenarten, Massenvernichtungswaffen und Massenkäufe von konventionellen Waffen haben keinen Platz in der Militärdoktrin des Landes“, so das Außenministerium.

    Die Behörde verwies darauf, dass es in Sachen Verteidigung von den eigenen Möglichkeiten ausgehe.

    Ab Sonntag würden alle Einschränkungen für die Waffenübergabe und damit verbundene Tätigkeiten und finanzielle Dienstleistungen aufgehoben. Auch alle Einreiseverbote für den Iran und alle Transitverbote für die UN-Mitgliedsstaaten, die früher gegen mehrere iranische Bürger, darunter auch Militärs, verhängt worden seien, verlören „automatisch“ ihre Wirkung, hieß es im iranischen Außenministerium. 

    Der amtliche Sprecher der Behörde, Said Hatibzade, merkte an, dass der Iran den Verteidigungsbedarf des Landes zu 90 Prozent aus eigener Produktion decke und nicht auf Lieferungen aus dem Ausland angewiesen sei.

    Der iranische Präsident Hassan Rohani hatte zuvor darauf verwiesen, dass die Aufhebung des Waffenembargos ein Ergebnis des Atomdeals sei.

    Der Iran und die sechs internationalen Vermittlerstaaten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) hatten sich im Juli 2015 auf die Regelung des langjährigen Atomproblems des Irans geeinigt. Im Ergebnis wurde der Gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) beschlossen. Dem Dokument zufolge sollte das Waffenembargo gegen den Iran innerhalb von fünf Jahren aufgehoben werden. Dabei waren Waffenlieferungen auch vor dem Ablauf dieser Frist möglich – mit Genehmigung des UN-Sicherheitsrates. Die Genehmigungsordnung bei Waffenlieferungen tritt am Sonntag, dem 18. Oktober, außer Kraft. 

    Die USA traten 2018 einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus und verhängten erneute Sanktionen gegen Teheran sowie gegen seine Wirtschaftspartner. Washington deklarierte das Ziel, den Export iranischen Erdöls auf null zu bringen, und rief dazu auf, kein iranisches Erdöl mehr zu kaufen. 

    Im August 2020 reichte US-Außenminister Mike Pompeo beim Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrats eine Beschwerde ein, wonach der Iran den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan nicht einhalte. Washington bekundete den Wunsch, ein Verfahren zur Wiederaufnahme der Sanktionen gegen Teheran einzuleiten. Der UN-Sicherheitsrat stimmte der US-Initiative nicht zu.

    ls/sb

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    Tags:
    Außenministerium, USA, Iran