04:30 29 Oktober 2020
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    Die USA sind bereit, gegen jede Person oder Organisation Sanktionen zu verhängen, die sich an den Waffengeschäften mit dem Iran beteiligen werden. Dies hat der US-Außenminister Mike Pompeo in einer Stellungnahme von Sonntag bekanntgegeben.

    Am 19. Oktober würden alle UN-Sanktionen gegen den Iran zurückkehren, heißt es in der Mitteilung.

    „Dementsprechend stellt der Export bestimmter Arten konventioneller Waffen in den Iran einen Verstoß gegen die Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrates dar. Und die Beschaffung von Waffen oder verwandten Materialien aus dem Iran stellt einen Verstoß gegen die Resolution 1747 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen dar. Die Vereinigten Staaten sind bereit, ihre nationalen Befugnisse zu nutzen, um Sanktionen gegen Personen oder Organisationen zu verhängen, die wesentlich zur Lieferung, zum Verkauf oder Transfer der konventionellen Waffen in den und aus dem Iran beitragen werden“, so Pompeo.

    Auch würden von den Strafmaßnahmen die Personen betroffen sein, die technische Ausbildung, finanzielle Unterstützung und Dienstleistungen sowie sonstige Unterstützung im Zusammenhang mit diesen Waffen anbieten würden, hieß es weiter.

    Iran meldet Ende von Waffenembargo

    Zuvor hatte das iranische Außenministerium mitgeteilt, dass das Waffenembargo gegen Teheran am Sonntag, dem 18. Oktober, außer Kraft treten würde. Das Land dürfe nunmehr Waffen verkaufen und kaufen. Die Behörde betonte zugleich, dass Teheran keine Massenkäufe von Waffen plane.

    „Unkonventionelle Waffenarten, Massenvernichtungswaffen und Massenkäufe von konventionellen Waffen haben keinen Platz in der Militärdoktrin des Landes“, so das Außenministerium.

    Zudem wies die Behörde darauf hin, dass der Iran in Sachen Verteidigung von den eigenen Möglichkeiten ausgehe.

    Ab Sonntag würden alle Einschränkungen für die Waffenübergabe und damit verbundene Tätigkeiten und finanzielle Dienstleistungen aufgehoben. Auch alle Einreiseverbote für den Iran und alle Transitverbote für die UN-Mitgliedsstaaten, die früher gegen mehrere iranische Bürger, darunter auch Militärs, verhängt worden seien, verlören „automatisch“ ihre Wirkung, hieß es im iranischen Außenministerium.

    pd/mt/sna

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    Tags:
    Einreiseverbot, Mike Pompeo, Iran, Deal, Waffen, Sanktionen, USA