12:10 02 Dezember 2020
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    Die Frage, welche Organisation – die Uno oder die OSZE – die Einhaltung des Waffenstillstands in der Konfliktregion Bergkarabach überwachen wird, wird immer noch erörtert. Dies hat der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja nach den nicht öffentlichen Beratungen des UN-Sicherheitsrats gegenüber Journalisten mitgeteilt.

    „Seit die Einigung über die Waffenruhe erzielt wurde, wurde sie nicht eingehalten. Die Hauptfrage ist, wie die Kontrolle über die Einhaltung des Waffenstillstands sichergestellt werden kann“, sagte Nebensja.  

    Am Montag habe es Berichte gegeben, dass das russische Verteidigungsministerium mit Kollegen in Armenien und Aserbaidschan über die Umsetzung eines Kontrollmechanismus verhandeln würde, hieß es.

    „Auf dieses Thema wurde natürlich bei den Beratungen eingegangen, und der Sicherheitsrat nimmt in dieser Angelegenheit eine sehr einstimmige Position ein“, so der russische UN-Botschafter.

    Angesprochen darauf, welche Organisation - die Uno oder die OSZE - besser geeignet wäre, die Waffenruhe in Bergkarabach zu kotrollieren, sagte er: „Die Uno würde ein Mandat des Sicherheitsrates benötigen, dies ist keine einfache, keine schnelle Sache. Die OSZE spielt eine Hauptrolle bei der Beilegung.“ 

    „Wer wird in welcher Funktion dort sein, wer wird kontrollieren, das ist immer noch eine Frage. Es wird diskutiert. Wie es in der Praxis umgesetzt wird, ist ein weiterer Moment“, fügte Nebensja hinzu.

    Zuvor hatten Russland, Frankreich und die USA (die Co-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE) nicht öffentliche Beratungen des UN-Sicherheitsrates zur Lage in Bergkarabach beantragt.

    Waffenstillstand in Bergkarabach vereinbart

    Am 9. Oktober hatten in Moskau auf Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin Beratungen zwischen den Außenministern Russlands, Armeniens und Aserbaidschans zur Lage in der Region Bergkarabach stattgefunden. Die Gespräche hatten mehr als zehn Stunden gedauert und waren damit die längsten Verhandlungen in den letzten 20 Jahren.

    Als Ergebnis dieser Gespräche wurde ein Waffenstillstand in der Konfliktregion um Bergkarabach vereinbart. Dieser gilt seit 12 Uhr (Ortszeit) des 10. Oktober und soll den Seiten erlauben, Kriegsgefangene und Gefallene unter Vermittlung des Roten Kreuzes auszutauschen. Zusätzliche Bedingungen werden später bestimmt. Am selben Tag begannen die Parteien jedoch, sich gegenseitig Waffenstillstandsverletzungen vorzuwerfen.

    Am Samstag hatten sich die beiden Konfliktpartien über die „humanitäre Waffenruhe“ ab 00:00 Uhr am 18. Oktober (22.00 Uhr am 17. Oktober MESZ) geeinigt. Trotzdem beschuldigten sich die Parteien kurz danach gegenseitig, den Waffenstillstand verletzt zu haben.

    Eskalation im Südkaukasus

    Am 27. September hatte sich die Situation in der selbsterklärten Republik Bergkarabach zugespitzt. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Eriwan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien rief wegen der Zuspitzung den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung aus. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, in einigen Städten und Regionen das Kriegsrecht auszurufen.

    Konflikt  um Bergkarabach

    Der Konflikt in der hauptsächlich von Armeniern bewohnten völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach brach im Februar 1988 aus, nachdem das Autonome Gebiet Bergkarabach mit Verwaltungszentrum in Stepanakert den Austritt aus dem Staatsverband der damaligen Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 rief Stepanakert die Republik Bergkarabach aus, zu der das frühere autonome Gebiet und einige benachbarte von Armeniern bewohnte Siedlungen gehörten. Baku erklärte diesen Schritt für gesetzwidrig und löste die Autonomie von Karabach auf. Daraufhin kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen.

    Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts werden seit 1992 im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe geführt. Bei dem Konflikt kamen geschätzt rund 30.000 Menschen ums Leben. Aserbaidschan besteht auf der Wahrung seiner territorialen Integrität. Armenien schützt die Interessen der nicht anerkannten Republik Karabach, da diese nicht an den Verhandlungen beteiligt ist.

    pd/mt/sna

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    Tags:
    Beratung, UN-Sicherheitsrat, Aserbaidschan, Armenien, Kontrolle, Waffenstillstand, Berg-Karabach, Bergkarabach-Konflikt, OSZE, Uno, Wassili Nebensja