11:51 02 Dezember 2020
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    Die Regierung Armeniens hat ab 31. Dezember die Einfuhr türkischer Waren vorübergehend verboten. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes des armenischen Kabinetts hervor. Als Grund wird die Unterstützung Aserbaidschans durch die Türkei im Konflikt um Bergkarabach genannt.

    Demnach verhängte die Regierung der Republik Armenien mit einem Beschluss vom 20. Oktober ein vorübergehendes Einfuhrverbot für Endverbrauchsgüter aus der Türkei. Das Verbot soll am 31. Dezember 2020 in Kraft treten.

    Die Einschränkungsmaßnahme sei aus Sicherheitsgründen beschlossen worden, in Anbetracht „zahlreicher bestätigter Fälle der Beihilfe sowie der offenen Unterstützung militärischer und terroristischer Aktivitäten“ Aserbeidschans gegen Bergkarabach durch die Türkei.

    „Das Verbot der Einfuhr von Waren türkischer Herkunft stoppt die Finanzierung des türkischen Fiskus aus armenischen Quellen und unterbindet gleichzeitig die Möglichkeit des Eindringens eventueller Bedrohungen in Armenien durch die Einfuhr von Endverbrauchsgütern aus einem feindlichen Land“, heißt es in der Mitteilung, die Sputnik vorliegt.

    Eriwan warf Ankara mehrmals vor, sich auf der Seite Bakus in den Konflikt eingemischt zu haben. Aserbaidschan und die Türkei wiesen diese Vorwürfe jedoch zurück.

    Eskalation in Bergkarabach

    Der Konflikt in Bergkarabach war am 27. September eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen viele Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich.

    Die Behörden der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach erklärten den Kriegszustand und eine Mobilmachung in der Republik. Auch Armenien verkündete den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Aserbaidschan führte den Kriegszustand in einigen Regionen des Landes ein und verkündete eine teilweise Mobilmachung. Armenien wirft der Türkei vor, Aserbaidschan aktiv zu unterstützen.

    Die Staatschefs Russlands, der USA und Frankreichs hatten die Konfliktparteien dazu aufgefordert, die Kämpfe einzustellen und sich zur Aufnahme von Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu verpflichten. Die Türkei versprach, Aserbaidschan jede gewünschte Unterstützung vor dem Hintergrund einer weiteren Verschärfung der Lage in Bergkarabach zu gewähren.

    Gespräche in Moskau

    Am 9. Oktober waren die Außenminister von Armenien und Aserbaidschan auf Einladung von Wladimir Putin zu Vermittlungsgesprächen nach Moskau gekommen. Die Gespräche dauerten mehr als zehn Stunden.

    Im Ergebnis dieser Gespräche wurde ein Waffenstillstand in der Konfliktregion um Bergkarabach vereinbart, der am 10. Oktober in Kraft trat und den beiden Konfliktparteien ermöglichen soll, Kriegsgefangene und Gefallene unter Vermittlung des Roten Kreuzes auszutauschen. Doch schon am selben Tag warfen die Seiten einander vor, gegen die Waffenruhe verstoßen zu haben. Ein zweiter Versuch, einen humanitären Waffenstillstand zu organisieren, wurde in der Nacht zum 18. Oktober unternommen.

    asch/sna/ae

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    Tags:
    Verbot, Einfuhrverbot, Einfuhr, Waren, Türkei, Armenien