19:07 27 November 2020
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    Die „Einfuhr von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit” in ein Land ist laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nur in der Theorie, aber nicht in der Wirklichkeit möglich.

    „Wir sehen, wie solche importierte Demokratiemodelle funktionieren. Das ist in der Regel bloß eine Hülle, eine Fiktion. Eine Fiktion ohne Inhalt und ohne jeden Anschein von Souveränität“, sagte Putin in einer Plenarsitzung des Diskussionklubs Waldai.

    Die Meinung des Volkes werde in solchen Ländern gar nicht berücksichtigt. „Und die entsprechenden Staatsführer sind nichts weiter als Vasallen. Und für einen Vasall entscheidet bekanntlich sein Meister.“  

    Wenn es um die Staatsordnung gehe, so sollte man laut Putin nicht versuchen, diese von einem anderen Land blind zu kopieren. „Hauptsache ist, dass der Staat und die Gesellschaft in Harmonie leben.“  

    Zugleich betonte der russische Präsident, dass die Stärke eines Landes nicht in totaler Überwachung und auch nicht in der Unterdrückung des gesellschaftlichen Engagements liege, sondern im Vertrauen der Bevölkerung in den Staat.

    „Was ist ein starker Staat? Worin besteht seine Stärke? Natürlich nicht in der totalen Kontrolle und Grausamkeit seitens der Ordnungshüter, nicht in der Verdrängung der persönlichen Initiative oder in der Unterdrückung des gesellschaftlichen Engagements, und auch nicht in seinem Verteidigungspotenzial“, so Putin. „Ich bin überzeugt, dass die Stärke eines jeden Staates vor allem im Vertrauen der Bevölkerung liegt.”

    ta/gs

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    Tags:
    Demokratie, Putin