16:13 25 November 2020
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    Nach der Aufhebung des Sonderregimes für Waffenlieferungen (sogenanntes Embargo) beabsichtig Teheran laut dem Botschafter des Irans in Russland, Kazem Jalali, nicht, an einem Wettrüsten in der Region teilzunehmen.

    „Die Islamische Republik Iran beabsichtigt nicht, an einem Wettrüsten in der Region teilzunehmen und ersinnt keine Pläne in diesem Zusammenhang“, sagte der Botschafter gegenüber RIA Novosti.

    „Wir werden agieren, wenn wir es für notwendig halten, ausgehend von unseren vernünftigen Verteidigungsbedürfnissen“, lautete seine Antwort auf die Frage, welche Waffenarten das Land bereit ist, zu exportieren und mit wem bereits Verhandlungen über den Waffenkauf nach der Aufhebung des Sonderlieferungsregimes geführt werden.

    Hintergrund

    Das Waffenembargo gegen Teheran war am 18. Oktober laut dem Außenministerium des Landes außer Kraft getreten. Der Iran darf nunmehr Waffen erwerben und verkaufen.

    Der Iran und die sechs internationalen Vermittlerstaaten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) hatten sich im Juli 2015 auf die Regelung des langjährigen Atomproblems des Irans geeinigt. Im Ergebnis wurde der Gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) beschlossen. Dem Dokument zufolge sollte das Waffenembargo gegen den Iran innerhalb von fünf Jahren aufgehoben werden. Dabei waren Waffenlieferungen auch vor dem Ablauf dieser Frist möglich – mit Genehmigung des UN-Sicherheitsrates. Die Genehmigungsordnung bei Waffenlieferungen tritt am Sonntag, dem 18. Oktober, außer Kraft. 

    Die USA traten 2018 einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus und verhängten erneute Sanktionen gegen Teheran sowie gegen seine Wirtschaftspartner. Washington deklarierte das Ziel, den Export iranischen Erdöls auf null zu bringen, und rief dazu auf, kein iranisches Erdöl mehr zu kaufen. 

    Im August 2020 reichte US-Außenminister Mike Pompeo beim Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrats eine Beschwerde ein, wonach der Iran den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan nicht einhalte. Washington bekundete den Wunsch, ein Verfahren zur Wiederaufnahme der Sanktionen gegen Teheran einzuleiten. Der UN-Sicherheitsrat stimmte der US-Initiative nicht zu.

    ak/sna/ae

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    Tags:
    Teheran, Wettrüsten, Botschafter, Waffenembargo, Iran