12:45 04 Dezember 2020
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    Bundestagsabgeordnete der AfD haben ihre von Aserbaidschan heftig kritisierte Reise nach Bergkarabach mit Interesse an einer Aufklärung über die Hintergründe des blutigen Konflikts gerechtfertigt, meldet die Deutsche Presse-Agentur aus Berlin.

    Er sehe dort nicht nur einen lokalen militärischen Konflikt, sondern einen „Versuch des Strebens nach einem neo-osmanischen Reich“, sagte Stefan Keuter am Freitag. Darauf wolle er „das Auge der Öffentlichkeit lotsen“.

    Sein Fraktionskollege Steffen Kotré kritisierte, dass Aserbaidschan den AfD-Abgeordneten die Einreise nicht erlaubt.

    Protest Aserbaidschans

    Aserbaidschan hatte Anfang der Woche in einer Protestnote den Besuch mehrerer AfD-Abgeordneter in der von Armenien kontrollierten Konfliktregion im Südkaukasus kritisiert. Die Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Stefan Keuter sowie die Landtagsabgeordneten Andreas Galau und Andreas Kalbitz hätten das von „Armenien okkupierte“ Kriegsgebiet illegal besucht, teilte das aserbaidschanische Außenministerium mit. Die Protestnote gehe an den Deutschen Bundestag und den Brandenburger Landtag.

    Die Politiker seien Mitglieder einer Gruppe, die für Armenien Agitation betreibe, hieß es in der Protestnote. Sie kämen deshalb auf eine „schwarze Liste“, durch die eine Einreise nach Aserbaidschan künftig verboten sei. Kalbitz, dem der AfD-Bundesvorstand im Mai wegen früherer Kontakte ins rechtsextreme Milieu die Parteimitgliedschaft aberkannt hatte, schrieb bei Facebook:

    „Meine Solidarität gilt dem armenischen Volk und seinen tapferen Verteidigern, die auch stellvertretend für den Kampf christlicher Kulturräume gegen die islamische Expansion stehen.“

    Konflikt um Bergkarabach

    Die beiden Ex-Sowjetrepubliken kämpfen seit Jahrzehnten um die Region mit etwa 145.000 Bewohnern. Bergkarabach wird von Armenien kontrolliert, gehört aber völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan. In einem Krieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren verlor Aserbaidschan die Kontrolle über das Gebiet. Seit 1994 gab es eine brüchige Waffenruhe. Russland gilt als Schutzmacht Armeniens, während Aserbaidschan auf die Unterstützung durch die Türkei setzt.

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    Tags:
    Aserbaidschan, Rechtfertigung, Besuch, Abgeordnete, AfD, Bergkarabach-Konflikt, Deutschland