01:58 27 November 2020
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    Der aserbaidschanische Präsident, Ilham Alijew, hat in einem Interview mit der französischen Zeitung „Le Figaro“ die Option genannt, unter welcher Baku bereit ist, die Kampfhandlungen in Bergkarabach einzustellen.

    „Wir sind bereit, (die Kampfhandlungen –Anm. d. Red.) heute einzustellen. Ich habe bereits darüber während der Verhandlungen in Moskau am 10. Oktober gesprochen. Es ist nur notwendig, dass Armenien das Feuer einstellt. Dann werden nämlich Diplomaten handeln müssen“, sagte der Staatschef.

    Wie Alijew erläuterte, müsse Armenien die Prinzipien der Konfliktlösung, die von den Co-Vorsitzenden der Minsker OSZE-Gruppe - Russland, Frankreich und den USA - definiert wurden und die Aserbaidschan seinen Worten zufolge bereits akzeptiert hat, anerkennen.

    „Danach werden wir an den Verhandlungstisch zurückkehren“, versprach Alijew.

    Der aserbaidschanische Spitzenpolitiker behauptete auch, dass Nikol Paschinjan nach seinem Amtsantritt als Premierminister Armeniens „den Friedensprozess durch seine hetzerischen Aussagen und militärischen Provokationen zerstört hat“.

    „Ich denke, es ist die Zeit gekommen, um eine politische Lösung herbeizuführen“, sagte der Präsident und fügte hinzu, dass es den Status Quo und die alte Berührungslinie nicht mehr gebe.

    Es gebe eine neue Realität.

    Alijew fügte hinzu, dass die Kämpfe in Bergkarabach am 27. September nicht Aserbaidschan, sondern Armenien begonnen habe. Die militärische Antwort von Baku ist ihm zufolge  angemessen. Aserbaidschan habe „Territorien, die international als (Territorien – Anm. d. Red.)  Aserbaidschans anerkannt werden“, befreit und werden sie weiter befreien.

    „Unsere Position ist klar: Wenn die Armenier das Feuer nicht einstellen, werden wir weiterhin unseren Boden befreien“, so der Präsident.

    Auf die Frage, ob er keine Angst davor hat, dass die Einmischung der Türkei und die Ankunft von syrischen Kämpfern über dieses Land in Bergkarabach den lokalen Konflikt in einen regionalen verwandeln könne, antwortete Alijew, dass die Türkei nicht in die Kampfhandlungen involviert gewesen sei.   

    „Der türkische Präsident (Recep Tayyip Erdogan – Anm. d. Red.) hat tatsächlich in den ersten Stunden der armenischen Offensive seine klare politische Unterstützung zu unseren Gunsten zum Ausdruck gebracht. Er ruft nur dazu auf, vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, die von Armenien verlangen, die aserbaidschanischen Territorien, die es besetzt, zu verlassen, strikt einzuhalten“, sagte der Staatschef und betonte, dass es auf dem Territorium Aserbaidschans „keinen einzigen ausländischen Kämpfer“ gebe.

    Was die Zukunft Bergkarabachs anbelangt,  sagte Alijew, er sehe es als „einen blühenden und sicheren Teil Aserbaidschans, wo Aserbaidschaner und Armenier in Harmonie, Frieden und unter würdigen Bedingungen leben werden“.

    Gespräche in Moskau

    Am 9. Oktober waren die Außenminister von Armenien und Aserbaidschan auf Einladung von Präsident Wladimir Putin zu Vermittlungsgesprächen nach Moskau gekommen. Die Gespräche dauerten mehr als zehn Stunden.

    Im Ergebnis dieser Gespräche wurde ein Waffenstillstand in der Konfliktregion um Bergkarabach vereinbart, der am 10. Oktober in Kraft trat und den beiden Konfliktparteien ermöglichen soll, Kriegsgefangene und Gefallene unter Vermittlung des Roten Kreuzes auszutauschen. Doch schon am selben Tag warfen die Seiten einander vor, gegen die Waffenruhe verstoßen zu haben. Ein zweiter Versuch, einen humanitären Waffenstillstand zu organisieren, wurde in der Nacht zum 18. Oktober unternommen. Der Versuch scheiterte ebenfalls.

    Die internationale Gemeinschaft forderte die Parteien auf, Zurückhaltung zu zeigen. Die Türkei erklärte ihrerseits, sie werde Aserbaidschan jede Unterstützung gewähren, auch militärische, um die Baku bitten werde.

    Moskau verwies zuvor darauf, dass Armenien Mitglied der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) sei. Daher habe Russland gewisse Verpflichtungen gegenüber Armenien, hieß es.

    Eskalation im Südkaukasus

    Am 27. September hatte sich die Situation in der selbsterklärten Republik Bergkarabach zugespitzt. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Jerewan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien verkündete wegen der Zuspitzung den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, in einigen Städten und Regionen das Kriegsrecht auszurufen.

    ns/ae

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    Tags:
    OVKS, Recep Tayyip Erdogan, Türkei, Kampfhandlungen, Einstellung, Feuer, Nikol Paschinjan, Ilham Alijew, Bergkarabach-Konflikt, Armenien, Aserbaidschan