18:59 27 November 2020
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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Polizeirazzia in einer Berliner Moschee vom Mittwoch als rassistisch und islamfeindlich bezeichnet. Erdogan wählte betont scharfe Worte und sprach von europäischem Faschismus, der gegen die in Europa lebenden Muslime gerichtet sei.

    „Ich verurteile stark die während der Zeit des Morgengebets in der (...) Moschee in Berlin durchgeführte Polizeioperation, die die Glaubensfreiheit vollkommen missachtet und die sich ganz offensichtlich von Rassismus und Islamfeindlichkeit nährt, welche Europa jeden Tag etwas näher in die Finsternis des Mittelalters rückt“, schrieb Erdogan in der Nacht zum Samstag auf Twitter.

    Erdogan betonte, die Türkei werde weiter gegen jegliche Form von Rassismus, Fremden- und Islamfeindlichkeit überall in der Welt ankämpfen. Dabei beließ es der türkische Staatschef nicht und prophezeite den Untergang Europas.  

    „Mit solchen Angriffen auf die Rechte der Muslime, welche Staatsbürger der EU-Länder sind, ist der europäische Faschismus in eine neue Phase übergegangen. Europa bereitet sein eigenes Ende vor – mit der Front, welche es gegen die Muslime eröffnet hat. Wenn sie nicht möglichst schnell davon abrücken, dann wird diese Krankheit Europa von innen zerstören.“

    Das türkische Außenministerium hatte die Razzia zuvor als ein „weiteres Beispiel für die voreingenommene, diskriminierende und unverhältnismäßige Behandlung der muslimischen Gemeinschaft“ in Deutschland bezeichnet. „Deutsche Behörden müssen die Tatsache verstehen, dass Muslime ein integraler Bestandteil Deutschlands sind und der Ausgrenzung und Marginalisierung ein Ende setzen“, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. 

    Betrug bei den Corona-Hilfen

    Am Mittwoch hatten etwa 150 Polizisten in der deutschen Hauptstadt mehrere Firmen und eine Moschee wegen des Verdachts auf Corona-Subventionsbetrug durchsucht. Dabei beschlagnahmten Beamte 7000 Euro in bar, Datenträger sowie Computer und Akten. Bei der Razzia sei es um drei Verdächtige gegangen, die Finanzhilfen über 70.000 Euro beantragt hätten, von denen 45.000 Euro gezahlt worden seien, sagten Staatsanwälte. Ein Teil des Geldes soll dabei auf dem Konto der Moschee gelandet sein.

    Betrug im Zusammenhang mit den Soforthilfen in der Corona-Krise ist nicht nur in Berlin ein Problem. Zwischenzeitlich waren Senat und die Investitionsbank Berlin (IBB) in die Kritik geraten, das Geld zu schnell und ohne ausreichende Kontrollen ausgezahlt zu haben. Die IBB sowie Finanzsenator Matthias Kollatz wiesen das stets zurück.   

    mka/dpa/sna

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    Tags:
    Berlin, Recep Tayyip Erdogan, Islamfeindlichkeit