04:16 25 November 2020
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    Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat sich am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, über eine mögliche Verlängerung des New-START-Vertrags über nukleare Abrüstung zwischen Russland und den USA ausgesprochen.

    Das Treffen fand in Berlin statt. Das Auswärtige Amt übertrug die Pressekonferenz live auf Twitter.

    „Also ich begrüße zunächst einmal, dass sowohl die Vereinigten Staaten als auch die Russische Föderation gesagt haben, nämlich dass sie grundsätzlich an einer Verlängerung des New-Start-Vertrages interessiert sind, dass dazu Gespräche geführt werden“, sagte der deutsche Minister.

    Dies sei vor einigen Monaten oder im letzten Jahr „manchmal auch noch anders gewesen“. Deshalb habe Deutschland beiden Seiten mitgeteilt, „dass wir gerne bereit sind, im Rahmen unserer Möglichkeiten all diese Gespräche und Initiativen zu unterstützen“.

    „Und ich bin zuversichtlich, dass, wenn der grundsätzliche Wille besteht, es am Schluss noch einen Weg geben wird, dieses wichtige Vertragswerk zu verlängern.“

    New-START-Vertrag

    Der New-START-Vertrag (Vertrag zur Verringerung strategischer Atomwaffen) zwischen Russland und den Vereinigten Staaten ist am 5. Februar 2011 in Kraft getreten und läuft am 5. Februar 2021 aus.

    Demzufolge soll jede Vertragspartei ihr Nukleararsenal so reduzieren, dass sie sieben Jahre später sowie auch zukünftig über nicht mehr als 700 ballistische Interkontinentalraketen, luft- und U-Boot-gestützte ballistische Raketen sowie 1550 Sprengköpfe und 800 Trägersysteme verfügt. In diesem Jahr gab es bereits einige Verhandlungsrunden über die Verlängerung des Vertrags.

    Russlands Präsident Wladimir Putin schlug Mitte Oktober vor, den New-START-Vertrag bedingungslos um ein Jahr zu verlängern, ohne dabei die Atomarsenale einzufrieren. Das Angebot der russischen Seite lehnte Washington zunächst ab und nannte das Einfrieren des Atomarsenals als Bedingung für weitere Verhandlungen.

    Der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Robert O'Brien, sagte in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Zeitung „Politico“, Washington werde in den kommenden Tagen „etwas“ vorschlagen. Der US-Chefunterhändler für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, behauptete vor einigen Tagen laut US-Medien, dass Washington und Moskau sehr nah zur Verlängerung des New-START-Vertrags seien.

    mo/mt

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