19:07 24 November 2020
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    In einer Stellungnahme von Montag hat das Auswärtige Amt bekanntgegeben, über den Aufruf des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Nato-Mitgliedsländer informiert worden zu sein, das Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa anzukündigen.

    Berlin würde diese Botschaften des russischen Präsidenten kennen, sie seien nicht neu, sagte die Sprecherin des deutschen Außenministeriums, Andrea Sasse, bei einem Briefing in Berlin.

    Auch in der Vergangenheit habe Russland wiederholt ein solches Moratorium angekündigt,  fügte sie hinzu. In der Angelegenheit würde sich Berlin der Einschätzung des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg anschließen, der zuvor gesagt habe, dass Russlands Aussagen nicht glaubwürdig seien, hieß es weiter.

    Ein Statement des russischen Präsidenten Wladimir Putin über die zusätzlichen Schritte zu einer Deeskalation in Europa vor dem Hintergrund des nicht mehr gültigen INF-Vertrags zwischen Moskau und Washington zum Verbot bodengestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen ist am Montag auf der offiziellen Webseite des Kremls veröffentlicht worden.

    Moskau sei „im Sinne des guten Willens“ bereit, auf die Stationierung der 9M729-Raketen auf dem europäischen Teil des Landes auch weiter zu verzichten. Dies aber nur unter der Bedingung, dass die Nato-Länder auch keine früher vom INF-Vertrag verbotenen Waffen in Europa aufstellen würden, hieß es in der Erklärung.

    Außerkrafttreten des INF-Vertrags

    Die USA waren 2019 aus dem INF-Vertrag zum Verbot bodengestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen ausgestiegen, nachdem sie Moskau beschuldigt hatten, gegen diesen Vertrag zu verstoßen. Moskau wies jegliche Anschuldigungen zurück und erklärte sich bereit, die umstrittene Rakete vorzuführen und das Thema im Detail zu erörtern. Die USA lehnten dies ab und kündigten den INF-Vertrag einseitig auf.

    Gespräche zwischen Moskau und Washington

    Im Juni dieses Jahres hatten bilaterale strategische Beratungen in Wien stattgefunden. Die Delegationen unter der Leitung des russischen Vizeaußenministers Sergej Rjabkow und des US-Chefunterhändlers für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, diskutierten über eine Verlängerung des Vertrags zur Verringerung strategischer Offensivwaffen (New Start) sowie über mehr Stabilität und Voraussagbarkeit nach der Aufkündigung des INF-Vertrags. Beide Seiten setzten zudem Arbeitsgruppen ein, unter anderem eine für den Weltraum.

    Ende Juli hielten dann Experten aus Russland und den USA in der österreichischen Hauptstadt Wien Beratungen über die strategische Stabilität ab. Zentrale Themen waren die internationale Sicherheit und Rüstungskontrolle sowie Weltraum-Fragen.

    pd/mt/sna

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    Tags:
    Gespräche, Kreml, Wladimir Putin, Mittelstreckenrakete, Kurzstreckenraketen, Raketen, Moratorium, Russland, USA, Berlin, Vertrag, INF