20:31 24 November 2020
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    Die Botschaft Russlands in Washington hat die von den USA vorgeschlagenen Einschränkungen bei Einreisevisa für Journalisten kritisiert und darauf verwiesen, dass diese Maßnahmen laut dem Gegenseitigkeitsprinzip US-amerikanische Journalisten im Ausland beeinträchtigten könnten.

    „Die vom Ministerium für innere Sicherheit (DHS) vorgeschlagenen Neuerungen, die mit der Revision des Vergabe-Verfahrens für Visa der Kategorie I verbunden sind, erschweren wesentlich die Berufstätigkeit ausländischer Journalisten in den Vereinigten Staaten.

    Die Beschränkung der längst möglichen Aufenthaltsdauer für ausländische Medienvertreter im Ausland auf 240 Tage (mit einer möglichen Verlängerung um bis zu 480 Tage) würde ihnen unter anderem keine kontinuierliche Berichterstattung über lokale Ereignisse ermöglichen. Sie würden dann das Territorium der USA für eine geraume Zeit verlassen müssen, um ein neues Visum zu erhalten“, heißt es in einem Kommentar der Botschaft.

    Dessen Text wurde an das Regierungsportal regulations.gov im Rahmen einer öffentlichen Diskussion zum Vorschlag des DHS zur Revision der Vergabe von I-Visa geschickt.

    „Die unbegründete Erschwerung bürokratischer Verfahren und die Schaffung künstlicher Schranken für die normale Arbeit ausländischer Journalisten läuft den Begriffen der Redefreiheit und des gleichen Zugangs zu Informationen zuwider. Die Gründe für derartige Handlungen sind unklar, weshalb deren praktische Bedeutung nicht einzuschätzen ist. 
    Mehr noch: Im Hinblick auf das in den internationalen Beziehungen geltende Gegenseitigkeitsprinzip könnten sich die vom DHS vorgeschlagenen Maßnahmen negativ auf die Arbeit US-amerikanischer Reporter im Ausland auswirken“, wird betont.

    „Wir gehen davon aus, dass die bestehenden Regeln, die für Medienvertreter die Möglichkeit vorsehen, ihrer Berufstätigkeit auch nach Ablauf ihres Visums der Kategorie I (bis zur Ausreise aus den USA) nachzukommen, entsprechen den Interessen aller beteiligten Seiten im höchsten Maße“, so die Botschaft.

    ls/sb

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    Tags:
    Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten (United States Department of Homeland Security, DHS), Russland, USA