10:29 04 Dezember 2020
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    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr appelliert, sich an der Aufdeckung extremistischer Aktivitäten in den Streitkräften zu beteiligen.

    „Es ist kein Verrat und es ist keine Ehrverletzung, sondern genau das Gegenteil“, betonte er in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Redaktion der Bundeswehr.

    Die Ehre der Bundeswehr gründe sich auf freiheitlich-demokratischen Traditionen, diese seien Gegenstand des Gelöbnisses. „Diesen Traditionen sind alle Soldaten verpflichtet“, sagte Steinmeier. Er wies auf rechtsextreme Vorfälle wie beim Kommando Spezialkräfte hin. Die Bundeswehr müsse aus eigenem Interesse an der Aufdeckung von rechtsextremen Aktivitäten und Netzwerken interessiert sein. Man dürfe nicht die Verteidigung des Landes „Feinden der Demokratie anvertrauen“. 

    Die Bundeswehr dürfe in den eigenen Reihen kein Klima dulden, „in dem rechtsextreme Netzwerke entstehen oder sogar größer werden“. Der Bundespräsident betonte, er sei froh darüber gewesen, dass sich Soldaten selbst gegen solche Aktivitäten und Netzwerke gestellt und auf ihre Existenz hingewiesen hätten.

    „Es ist sehr gut, wenn Soldatinnen und Soldaten nun von sich aus Vorschläge machen, wie man Rechtsextremismus in den eigenen Reihen begegnen kann.“

    Alle Soldaten, besonders hoch- und speziell ausgebildete, trügen eine besondere Verantwortung, sagte Steinmeier.

    „Sie haben eine Vorbildfunktion – in der Bundeswehr selbst und weit über die Bundeswehr hinaus. Deshalb müssen wir die Bundeswehr frei halten von jedem Verdacht, dass extremistisches Verhalten geduldet werden könnte.“

    om/sb/dpa

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    Tags:
    Aufdeckung, Rechtsextremismus, Bundeswehr, Frank-Walter Steinmeier, Deutschland