12:44 04 Dezember 2020
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    Der Iran will eine neue Friedensinitiative für den Konflikt um Bergkarabach im Südkaukasus ergreifen, gab der Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Dienstag im Staatsfernsehen bekannt. Dabei ging er nicht ins Detail.

    Vizeaußenminister Abbbas Araghchi werde demnächst mit Offiziellen in Armenien und Aserbaidschan sowie Russland und der Türkei über die iranische Friedensinitiative reden, sagte der Sprecher. Was die neue Initiative beinhaltet und wann genau Araghchis Reise geplant ist, teilte Chatibsadeh nicht mit.

    Schon vor drei Wochen hatte Präsident Hassan Rohani den politschen Führern beider Konfliktländer den Iran als Vermittler vorgeschlagen. Seiner Meinung nach muss dieser Konflikt politisch gelöst werden.

    Teheran steht vor einem Dilemma

    Der Iran steckt im Bergkarabach-Konflikt in einer politischen Zwickmühle. Teheran pflegt zu beiden Ländern gute Beziehungen und zieht es daher vor, weiterhin neutral zu bleiben. Auch will man innenpolitisch keine Spannungen, da im Land Millionen von iranischen Aseris und mehr als 150.000 Armenier leben. Anders als die Armenier stehen die Aseris in dem Konflikt auf der Seite ihrer „muslimischen Brüder“ in Aserbaidschan. Die Islamische Republik erkennt das territoriale Recht Aserbaidschans in Bergkarabach zwar an, hat aber politisch bessere Beziehungen zu Eriwan. In den vergangenen Jahren hat insbesondere die Zusammenarbeit Bakus mit Erzfeind Israel zu Differenzen zwischen den beiden islamischen Nachbarländern geführt.

    Eskalation in Bergkarabach

    Der Konflikt in Bergkarabach war am 27. September eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen viele Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Eriwan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich.

    Die Behörden der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach erklärten den Kriegszustand und eine Mobilmachung in der Republik. Auch Armenien verkündete den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung. Aserbaidschan führte den Kriegszustand in einigen Regionen des Landes ein und verkündete eine teilweise Mobilmachung. Armenien wirft der Türkei vor, Aserbaidschan aktiv zu unterstützen.

    Die Staatschefs Russlands, der USA und Frankreichs hatten die Konfliktparteien dazu aufgefordert, die Kämpfe einzustellen und sich zur Aufnahme von Verhandlungen ohne Vorbedingungen zu verpflichten. Die Türkei versprach, Aserbaidschan jede gewünschte Unterstützung zu gewähren.

    Waffenruhe in Moskau vereinbart

    Am 9. Oktober waren die Außenminister von Armenien und Aserbaidschan auf Einladung von Wladimir Putin zu Vermittlungsgesprächen nach Moskau gekommen. Die Gespräche dauerten mehr als zehn Stunden.

    Im Ergebnis dieser Gespräche wurde ein Waffenstillstand in der Konfliktregion um Bergkarabach vereinbart, der am 10. Oktober in Kraft trat und den beiden Konfliktparteien ermöglichen soll, Kriegsgefangene und Gefallene unter Vermittlung des Roten Kreuzes auszutauschen. Doch schon am selben Tag warfen die Seiten einander vor, gegen die Waffenruhe verstoßen zu haben. Ein zweiter Versuch, einen humanitären Waffenstillstand zu organisieren, wurde in der Nacht zum 18. Oktober unternommen.

    In einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung der Außenminister Armeniens und Aserbaidschans unter Vermittlung der USA ist ein neuer Waffenstillstand für Bergkarabach angekündigt worden.

    Die Feuerpause gilt seit Montag ab 8 Uhr (Ortszeit).

    pd/mt/dpa

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    Tags:
    Vermittlung, Initiative, Kämpfe, Waffenruhe, Russland, USA, Iran, Aserbaidschan, Armenien, Bergkarabach-Konflikt, Berg-Karabach