16:02 25 November 2020
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    Viel mehr Schnelltests und in ganz Europa nutzbare Tracing Apps sollen aus Sicht der EU-Kommission helfen, die zweite Corona-Welle in den Griff zu bekommen. Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist überzeugt, dass zusätzliche Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene dringend nötig seien.

    „Die Covid-19-Situation ist sehr ernst“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch bei der Vorstellung der Vorschläge, über die ein EU-Videogipfel am Donnerstag beraten soll. „Wir sind tief in der zweiten Welle.“ Diesmal habe man es mit zwei Feinden zu tun: Dem Virus selbst - und einer zunehmenden Müdigkeit bei allen Vorsichtsmaßnahmen im Kampf gegen die Pandemie.

    „Wir bringen alle seit Monaten Opfer“, sagte von der Leyen. Viele Menschen zahlten wirtschaftlich und sozial einen hohen Preis. „Aber jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen.“ Die Kommissionspräsidentin rief die Europäer zum Durchhalten auf.

    „Wir müssen das Virus eindämmen, bis wir einen Impfstoff und bessere Mittel in der Hand haben, um die Gesundheit aller zu schützen.“

    Dazu müssten alle ihren Teil der Verantwortung übernehmen - auf regionaler und lokaler Ebene, auf nationaler sowie auf EU-Ebene, so von der Leyen.

    Schnelltests und Handy-Warn-Apps

    Die Kommission ruft die 27 EU-Staaten auf, ihre Strategien zur Entdeckung und Rückverfolgung von Corona-Infektionen zu verbessern. Die Regierungen sollen bis Mitte November ihre Teststrategien nach Brüssel melden. Die Kommission setzt hierbei vor allem auf neue Antigen-Schnelltests, die binnen 15 Minuten ein Ergebnis erbringen. Nach Vorschlag der Behörde könnten solche Tests gemeinsam für die EU-Staaten beschafft werden.

    Zweiter Baustein sind Handy-Warn-Apps. Nach Angaben der Kommission gibt es heute 19 verschiedene Apps dieser Art in den EU-Staaten. Die Apps für Deutschland, Irland und Italien sind miteinander verknüpft. Die Kommission fordert alle EU-Staaten auf, kompatible Apps einzuführen und für die Nutzung zu werben.

    Darüber hinaus drängt die Behörde die EU-Staaten zu Impfstrategien für die Zeit, wenn ein Impfstoff verfügbar ist, sowie zu Informationskampagnen gegen Falschnachrichten.

    Schließlich fordert die Kommission weiter Maßnahmen, die die Reisefreiheit und den Transport von Gütern trotz der Pandemie in Europa sichern könnten. Geplant sei ein gemeinsamer Ansatz für Quarantäneregeln. Zudem wirbt die Behörde dafür, die im Frühjahr eingeführten „Grünen Spuren“ beizubehalten, die garantieren sollen, dass Transporte an EU-Grenzen binnen 15 Minuten abgefertigt werden.

    ls/mt/dpa

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    Europa, Ursula von der Leyen, EU-Kommission, Deutschland