17:21 27 November 2020
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    Der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, hat vor einem Wettrüsten in Europa gewarnt. Die entsprechende Meinung wurde auf der Facebook-Seite der Botschaft der Russischen Föderation publik gemacht.

    Antonow kommentierte die jüngsten Aussagen des Sicherheitsberaters des US-Präsidenten, Robert O’Brien, wonach die USA bereit seien, zur Abschreckung Russlands bei Bedarf Hyperschall- und ballistische Raketen in Europa zu stationieren. 

    „Solche Absichten tragen die Bedrohung in sich, das Gleichgewicht der regionalen und globalen Sicherheit zu stören und führen zur Erhöhung des Konfrontationspotenzials (…)“

    Sollte Washington wirklich an „einer realen Rüstungskontrolle“ interessiert sein, gebe es keine Notwendigkeit „für die Eskalation eines Wettrüstens auf dem europäischen Kontinent“, so der Botschafter.

    Er bezeichnete die Vorschläge des russischen Präsidenten, Wladimir Putin, über die Deeskalation in Europa unter Bedingungen des Außerkrafttretens des INF-Vertrags als eine „konstruktive Alternative“.

    „Russland ist zu gemeinsamen Bemühungen mit ausländischen Partnern bereit, um ein neues Wettrüsten auf dem europäischen Kontinent und anderen Weltregionen zu verhindern“, sagte er abschließend.

    Putins Initiative

    Präsident Putin hatte am Montag eine neue Initiative zur Regelung der Situation um die wachsenden Spannungen in Europa im Zusammenhang mit dem Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag unterbreitet. Er äußerte unter anderem, Moskau sei bereit, aus freiem Willen keine Raketen vom Typ 9M729 im europäischen Teil Russlands zu stationieren – unter der Bedingung, dass die Nato entgegenkommende Schritte unternehmen würde. 

    Putin schlug der Allianz ferner vor, Aegis-Ashore-Anlagen mit Startrampen Mk-41 an Militärbasen in Europa sowie Raketen vom Typ 9M729 an Objekten in Kaliningrad zu inspizieren.

    Außerkrafttreten des INF-Vertrags

    Die USA waren 2019 aus dem INF-Vertrag zum Verbot bodengestützter Kurz- und Mittelstreckenraketen ausgestiegen, nachdem sie Moskau beschuldigt hatten, gegen diesen Vertrag zu verstoßen. Moskau wies jegliche Vorwürfe zurück und erklärte sich bereit, die umstrittene Rakete vorzuführen sowie das Thema im Detail zu erörtern. Die USA lehnten dies ab und kündigten den INF-Vertrag einseitig auf.

    Gespräche zwischen Moskau und Washington

    Im Juni dieses Jahres hatten bilaterale strategische Beratungen in Wien stattgefunden. Die Delegationen unter der Leitung des russischen Vizeaußenministers, Sergej Rjabkow, und des US-Chefunterhändlers für Rüstungskontrolle, Marshall Billingslea, diskutierten über eine Verlängerung des Vertrags zur Verringerung strategischer Offensivwaffen (New Start) sowie über mehr Stabilität und Voraussagbarkeit nach der Aufkündigung des INF-Vertrags. Beide Seiten setzten zudem Arbeitsgruppen ein, unter anderem eine für den Weltraum.

    Ende Juli hielten dann Experten aus Russland und den USA in der österreichischen Hauptstadt Wien Beratungen über die strategische Stabilität ab. Zentrale Themen waren die internationale Sicherheit und Rüstungskontrolle sowie Weltraum-Fragen.

    ak/sna/ae

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    Hyperschallrakete, Anatoli Antonow, Europa, Botschafter, Facebook, USA, Russland