12:19 02 Dezember 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    4263
    Abonnieren

    Der ehemalige georgische Staatschef Michail Saakaschwili hat mit Blick auf die Parlamentswahlen in Georgien seine Kandidatur für das Amt des Premierministers ausgeschlossen. Die Oppositionspartei „Vereinte Nationale Bewegung“ hatte zuvor ihren Ehrenvorsitzenden Saakaschwili für den Posten nominiert.

    „Mich interessiert kein einziges Amt, das Amt des Premierministers Georgiens einschließlich“, sagte der Politiker gegenüber dem georgischen Fernsehsender „Mtavari Channel“.

    Saakaschwili hatte sich zuvor zu dieser Aufgabe bereit gezeigt. In diesem Fall wolle er aber nur zwei Jahre Regierungschef bleiben, um das Land auf den „Weg der Entwicklung“ zu bringen, sagte er damals.

    Am Samstag fanden in Georgien Parlamentswahlen statt. Saakaschwili sprach von einem Sieg der Opposition, obwohl verschiedene Angaben zur Nachwahlbefragung (zwischen 41 Prozent und 55 Prozent) den Sieg der Regierungspartei „Georgischer Traum“ nahelegten. Die Vereinte Nationale Bewegung soll demnach zwischen 23 Prozent und 33 Prozent der Stimmen erhalten haben.

    Die Abgeordneten werden für vier Jahre ins Parlament gewählt. 120 Sitze von insgesamt 150 werden nach Parteilisten besetzt. Die übrigen 30 Mandate werden über Direktstimmen in den Wahlkreisen vergeben. Für ein Direktmandat muss der Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die Hürde für den Einzug ins Parlament liegt bei einem Prozent. Erhält eine Partei mehr als 40 Prozent der Stimmen, kann sie die Regierung stellen. 

    mka/sna/gs

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Rüstungskreise: Russische Drohne Ochotnik erstmals als Abfangflugzeug getestet
    Trauer in Trier: Auto als Waffe schwer zu verhindern – rheinland-pfälzischer Innenminister
    Russischer Impfstoff darf dran, so Kommission von der Leyens - aber „nirgendwo in EU außer Ungarn“
    Tags:
    Parlamentswahlen, Georgien