15:47 25 November 2020
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    Bei der Parlamentswahl in Georgien deutet sich ein hoher Sieg der Regierungspartei Georgischer Traum an. Laut Exit-Polls verschiedener Fernsehsender kommt sie am Samstagabend auf zwischen 39 und 55 Prozent der Wählerstimmen. Bei der Oppositionspartei Vereinte Nationale Bewegung liegen die Werte demnach zwischen 23 und 33 Prozent Zustimmung.

    Politische Beobachter zeigten sich überrascht angesichts der unterschiedlichen Prognosen.

    „Wir haben gewonnen“, schrieb Regierungschef Giorgi Gacharia bei Facebook. Aber auch die Opposition sprach von einem Wahlsieg und weigerte sich, den Ausgang als Wahlniederlage zu bewerten. Erste offizielle Ergebnisse wurden erst in der Nacht zum Sonntag erwartet.

    Mehr als 3,5 Millionen Menschen in der Schwarzmeer-Republik im Südkaukasus waren zu der Abstimmung aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag der Zentralen Wahlkommission in der Hauptstadt Tiflis zufolge bei 56,1 Prozent.

    Abgestimmt wurde nach einem neuen Wahlsystem, das bei massiven Protesten gefordert worden war. 120 Abgeordnete wurden demnach per Verhältniswahlrecht gewählt. Der Rest wurde in den jeweiligen Wahlkreisen nach dem Prinzip der Mehrheitswahl bestimmt. Sollte die erforderliche Mehrheit hierbei nicht erreicht werden, gibt es eine zweite Runde. Das alte Wahlsystem galt als kompliziert.

    Die Regierungspartei Georgischer Traum des Multimilliardärs Bidsina Iwanischwili hatte im Wahlkampf deutlich gemacht, dass es eine weitere Annäherung zur EU will. Das Verhältnis zu Russland gilt seit einem Krieg 2008 als zerrüttet. Beide Länder pflegen keine diplomatischen Beziehungen.

    ta/dpa

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